Zuversicht verstärken und Zusammenarbeit intensivieren für gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen

---Vortrag des Botschafters Ma Canrong auf der Jahresversammlung TüvSüd

(am 5. Februar 2009)

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zuerst möchte ich mich für die freundliche Einladung herzlich bedanken und auch für die Gelegenheit, Ihnen einen Überblick über die chinesisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen zu geben.

Gegenwärtig ist die Welt mit einer noch nie dagewesenen Finanz- und Wirtschaftskrise konfrontiert. Viele Regierungen haben Gegenmaßnahmen ergriffen, um die Krise zu meistern und die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben.

Die globale Finanzkrise hat sich auch auf Chinas Finanzwesen und Wirtschaft ausgewirkt. Als Folge davon sind manche wirtschaftlichen Indikatoren weniger gewachsen, das Wachstum ausländischer Investitionen hat sich von Vierteljahr zu Vierteljahr verlangsamt. Wenn die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die Realwirtschaft allmählich zutage treten und die Nachfrage von außen weiter schrumpft, wird das internationale Umfeld für die chinesische Wirtschaft noch kritischer sein. Aber trotzdem bleiben die negativen Auswirkungen begrenzt und kontrollierbar.

Zur Zeit entwickelt sich die Wirtschaft Chinas in der Grundtendenz gut. In den ersten 9 Monaten 2008 wuchs das BIP um 9,9%, die Finanzeinnahme um 25,8%. Die Preissteigerung wurde unter Kontrolle gebracht, die Verbraucherpreise sanken fünf Monate hintereinander. Der Getreideertrag erhöhte sich in den letzten fünf Jahren kontinuierlich. Die Beschäftigung nahm ständig zu, die Wirtschaftsstruktur hat sich weiter verbessert, und bei der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sind auch Erfolge zu verzeichnen. Als Antriebskräfte für das wirtschaftliche Wachstum haben sich der Konsum, die Investition und der Export besser aufeinander abgestimmt entwickelt. Bis Ende 2008 erreichten Chinas Devisenreserven zwei Billionen US-Dollar und die Spareinlagen der Chinesen betrugen 20 Billionen Yuan. Die chinesische Regierung hat eine Reihe von energischen Maßnahmen ergriffen, um die Finanz- und Wirtschaftsstabilität zu erhalten und ein weiteres stabiles und recht schnelles Wirtschaftswachstum sicherzustellen. Eine weitere gute Entwicklung der chinesischen Wirtschaft ist heute ein großer Beitrag zur Stabilisierung des globalen Finanzmarktes und zur weltwirtschaftlichen Entwicklung.

Meine Damen und Herren,

Seit 30 Jahren der Reform- und Öffnungspolitik ist der Anteil der chinesischen Wirtschaft an der Weltwirtschaft von 1,8% im Jahr 1978 auf 6% im Jahr 2007 gestiegen, mit einem durchschnittlichen Jahreswachstum von 9,8%. Der chinesische Außenhandel ist in dem gleichen Zeitraum durchschnittlich um 17,4% pro Jahr gewachsen und machte im Jahr 2007 ca. 8% des Welthandels aus, während dieser Prozentsatz 1978 noch nicht einmal 1% betrug. Gegenwärtig befindet sich China in einer Entwicklungsphase der beschleunigten Industrialisierung und Urbanisierung. Wir haben ein reichliches Angebot an Arbeitskräften und Finanzmitteln. Im Inlandskonsum und in den Inlandsinvestitionen gibt es einen großen Bedarf und ein großes Potential zum kontinuierlichen Wachstum. Kurzum, China ist ein Markt mit großen Aussichten. Darüber hinaus ist es in China sozial stabil. Die Steuerungsfähigkeit der chinesischen Regierung hat sich mitten in der Praxis stetig verbessert. Besonders zu betonen ist es, dass wir im Zuge der Reform und Öffnung eine Entwicklungsstrategie gefunden haben, die den chinesischen Verhältnissen entspricht.

30 Jahre Reform und Öffnung war auch ein Prozess der Erweiterung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen China und der Welt auf der Basis des gegenseitigen Nutzens und gemeinsamen Gewinnens. Im Rückblick haben wir mit Freude gesehen, dass deutsche Unternehmen in diesem Prozess eine wichtige Rolle gespielt haben. Sie haben zur wirtschaftlichen Entwicklung und zum gesellschaftlichen Fortschritt Chinas beigetragen und gleichzeitig auch selber davon profitiert.

Im Oktober 1984 gründete der deutsche Autobauer Volkswagen als erster ausländischer Automobilkonzern in Shanghai ein Joint-venture für Ganzautoproduktion. Damals zögerten viele Automobilkonzerne der Weltklasse noch mit der Investition in China, weil sie zweifelten, ob China, das „Reich der Fahrräder“, ein potentieller Markt für Autos werden könnte. Heute ist China der weltweit zweitgrößte Automarkt, vor Deutschland. China ist nach Deutschland der größte Absatzmarkt für Volkswagen. Eine weitsichtige strategische Entscheidung vor mehr als 20 Jahren hat Volkswagen ermöglicht, mit China zusammen ein schnelles Wachstum zu erreichen. In China hat inzwischen eine große Menge deutscher Unternehmen, darunter Siemens, Bayer, BASF, Henkel, Daimler, Degussa, ThyssenKrupp und Bosch, ihre Tochterfirmen gegründet und Erfolge erzielt. Wie ein altes chinesisches Sprichwort sagt: Wer schneller geht, kann auch das Ziel als erster erreichen. Die oben genannten Unternehmen Deutschlands sind gute Beispiele dafür.

Dank der unermüdlichen Anstrengungen der chinesischen und deutschen Wirtschaftskreise und Regierungen hat die bilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit eine erfreuliche Entwicklung erlebt. Heute sind China und Deutschland füreinander der größte Handelspartner in der jeweiligen Region. Nach unserer Statistik überschritt 2008 das bilaterale Handelsvolumen 100 Milliarden US-Dollar. Damit wurde das 2004 von den Regierungschefs beider Länder festgelegte Ziel, das bilaterale Handelsvolumen zu verdoppeln, vorfristig erreicht. Bis jetzt betragen die direkten Investitionen aus Deutschland in China insgesamt 15 Milliarden US-Dollar und machen ein Viertel der Gesamtinvestitionen der EU-Länder in China aus. Außerdem hat China aus Deutschland, weltweit nach den USA und Japan, die meisten Technologien eingeführt. Chinesische Unternehmen engagieren sich durch Investitionen, Beteiligungen an Bauprojekten und Lieferung von Fachkräften in Deutschland mit einer stabilen und recht schnellen Tendenz. Die bilaterale wirtschaftliche Kooperation spielt in vieler Hinsicht eine Vorreiter-Rolle für EU-Länder. Deutschland und China sind jeweils weltweit die drittgrößte und die viertgrößte Wirtschaftsnation. Beide Länder weisen eine große wirtschaftliche Komplementarität auf. Eine weitere Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen verfügt nicht nur über eine gute Grundlage, sondern ist auch für beide Seiten von großer Bedeutung.

Meiner Ansicht nach können wir uns in den folgenden Bereichen noch mehr anstrengen:

1. Dienstleistungssektor. Den Dienstleistungssektor zu einem Pfeiler der chinesischen Volkswirtschaft beschleunigt auszubauen, ist der einzige Weg für den Strukturwandel und die Umstellung des Wachstumsmodells in China. 2010 wird Chinas Dienstleistungsvolumen 400 Milliarden US-Dollar betragen. China hat mehr als 100 der 160 WTO-Dienstleistungsarten geöffnet. Deutschland ist führend im Dienstleistungssektor, mit einem Anteil von 70% an der Volkswirtschaft. In den Bereichen wie Bankwesen, Versicherung, Telekommunikation und Tourismus ist Deutschland sehr wettbewerbsfähig. Wir begrüßen, dass deutsche Dienstleistungsunternehmen ihr Engagement in China erweitern, das Kooperationsniveau erhöhen und in den Schnellzug des chinesischen Dienstleistungssektors einsteigen.

2. Erschließung Westchinas. 70% des Handelsvolumens zwischen China und Deutschland entfallen auf Ostchina und Nordostchina. Auf 20 Provinzen in Mittel- und Westchina entfallen nur 10%. Darin birgt auch ein großes Entwicklungspotential in sich. Gegenwärtig ist China gerade dabei, die Strategien zur großangelegten Erschließung Westchinas und zur Förderung des Aufschwungs in Mittelchina mit allen Kräften umzusetzen. Die Schwerpunkte liegen auf Infrastruktur, Umwelt, moderner Landwirtschaft, Energie- und Rohstoffindustrie. In diesen Bereichen können deutsche Unternehmen über fortgeschrittene Technologien und Produkte anbieten und sollen diese historische Chance rechtzeitig beim Schopf anpacken.

3. Mittelständische Unternehmen. Mittelständische Betriebe sind besonders stark in technischer Innovation und spielen auch eine wichtige Rolle bei der Schaffung von Arbeitsplätzen. Sie sind eine Antriebskraft für die wirtschaftliche wie gesellschaftliche Entwicklung. Die Investitionen der deutschen Großunternehmen in China sind fast Routine geworden. Aber die Rolle der mittelständischen Betriebe in der bilateralen Zusammenarbeit muss noch ausgebaut werden. Angesichts der sich verschärfenden internationalen Konkurrenz sind mittelständische Betriebe beraten, enge Partnerschaften mit chinesischen Unternehmen zu schließen und Synergie-Effekt zu nutzen, um die gesamte eigene Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Wir begrüßen, dass sich deutsche mittelständische Betriebe in China engagieren, damit die bilaterale Zusammenarbeit neue Impulse und feste Grundlage unter den Fuß bekommt.

4.Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung. China ist das bevölkerungsreichste Land in der Welt, die Naturressourcen sind verhältnismäßig wenig und die Öko-Umwelt ist belastet. Es ist zu einer dringenden Aufgabe geworden, im Zuge der schnellen wirtschaftlichen Entwicklung und der beschleunigten Erhöhung des Konsumniveaus die Ressourcen-Engpässe abzumildern, die Öko-Umwelt zu verbessern und eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Die Umweltschutz-Industrie ist in Deutschland hochentwickelt. Deutschland ist technisch führend und erfahren bei der Erhöhung der Energieeffizienz, der Entwicklung sauberer Energien, dem Recycling und dem ökologischen Schutz. Eine Intensivierung der bilateralen Kooperation im Umweltschutz kann nicht nur China helfen, sondern der deutschen Wirtschaft auch große Geschäftschancen und Gewinne bringen.

Meine Damen und Herren,

nun möchte ich über den Schutz geistigen Eigentums, die Außenhandelspolitik, die Investitionen chinesischer Unternehmen im Ausland und die Sicherheit chinesischer Produkte sprechen.

1. Man sollte den Schutz geistigen Eigentums aus der Entwicklungsperspektive betrachten. Viele deutsche Unternehmen sind skeptisch gegenüber China in dieser Frage und tun sich schwer mit ihrer Entscheidung über das Engagement in China. An dieser Stelle möchte ich betonen, dass China geistiges Eigentum schützt, nicht nur um seine Verpflichtung gegenüber der internationalen Gemeinschaft einzuhalten, sondern viel mehr aus eigenem Interesse an der Verbesserung der eigenen Fähigkeit zur selbstständigen Innovation. In den letzten Jahren hat China in diesem Bereich große Fortschritte gemacht. Die einschlägigen Gesetze und Verordnungen sind ständig vervollständigt worden, die Umsetzung wird forciert. Im Juni 2008 veröffentlichte China das „Programm zur staatlichen Strategie über das geistigen Eigentum“. Damit wurde dem Schutz geistigen Eigentums strategische Bedeutung beigemissen. Natürlich ist nicht zu leugnen, dass es mit dem Schutz geistigen Eigentums im heutigen China noch Unzulänglichkeiten gibt. Wir können deshalb auch verstehen, dass sich manche ausländische Unternehmen deswegen Sorge machen über die Kooperation mit chinesischen Unternehmen, nicht zuletzt über Technologietransfer. Aber das Abwarten, bis China das Problem völlig gelöst hat, könnte auch Chancen für beide Seiten zunichte machen. Deshalb wäre es besser, die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit und das energische Vorgehen gegen Verletzungen des geistigen Eigentums gleichzeitig zu verstärken.

2. China wird die Öffnungspolitik unentwegt weiter verfolgen und ein faires Umfeld für ausländische Investoren schaffen. Seit 2007 hat China die Körperschaftssteuer für chinesische und ausländische Betriebe vereinheitlicht, die Umweltschutznormen erhöht, das Arbeitsvertragsgesetz und das Kartellgesetz erlassen. Dadurch wurde ein gerechteres Umfeld für ausländische Investoren in China geschafft und der Verlagerung der mit hohem Energieverbrauch und hohen Emissionen belasteten Produktionen nach China Einhalt geboten. Parallel dazu wird China ausländisches Kapital dafür nutzen, selbstständige Innovationsfähigkeit zu verbessern, Strukturwandel zu forcieren und eine koordinierte Entwicklung zwischen den Regionen zu fördern. Ausländische Investoren werden angespornt, in die energiesparenden und umweltfreundlichen Industrien, die moderne Dienstleistung, das High-End-Produktionssegment, Hightech-Industrien und die moderne Landwirtschaft zu investieren und an der Wiederbelebung der alten industriellen Basen in Nordostchina und der Entwicklung West- und Mittelchinas mitzuwirken. Auf der Basis der vollständigen Kontrolle und Aufsicht werden ausländische Investoren ermutigt, sich auf verschiedene Weise wie zum Beispiel Fusion und Erwerb an der Umgestaltung staatseigener Unternehmen in China zu beteiligen. Diese Maßnahmen tragen zur guten und schnellen Entwicklung der Volkswirtschaft Chinas bei und stimmen auch mit langfristigen Interessen ausländischer Unternehmen in China überein. In Zukunft wird China die wirtschaftliche Öffnung nach außen weiter kräftig ausbauen, die Kontinuität und Stabilität in der Politik der Nutzung ausländischen Kapitals aufrechterhalten. Es gilt, ein offenes, transparentes, vollständiges gesetzliches Regelwerk für ausländische Investitionen zu schaffen, eine auf Dienstleistung ausgerichtete Regierung beschleunigt aufzubauen, die administrative Effizienz und die Qualität ständig zu erhöhen und die rechtmäßigen Interessen ausländischer Investoren zu schützen.

3. Man sollte die Strategie „Nach-außen-gehen“ für chinesische Unternehmen rational betrachten. Zur Zeit wachsen chinesische Investitionen im Ausland recht schnell. In der ersten Hälfte von 2008 betrugen Chinas Investitionen im Ausland ohne Finanzsektor 25,7 Milliarden US-Dollar, aber im Vergleich mit den entwickelten Ländern befindet sich China erst im Anfangsstadium. Es gibt einige Leute, die entweder nicht mit chinesischen Unternehmen anfangen können oder gewisse Vorurteile dagegen hegen, fürchten, dass chinesische Unternehmen mittels Investition und Ankauf die einheimischen Arbeitsplätze und Know-how vernichten bzw. wegnehmen und sogar die soziale Ordnung und Staatssicherheit bedrohen würden. In der Tat sind solche Befürchtungen überhaupt nicht nötig. Denn chinesische Unternehmen, egal ob staatlich oder privat, handeln heute selbstständig und sind selber für Gewinn und Verlust verantwortlich. Sie investieren im Ausland, um eine optimale Allokation von in- und ausländischen Ressourcen zu erzielen und die komparativen Vorteile zu kombinieren. Das ist nicht anders als bei europäischen Unternehmen. Ich wünsche mir, dass man die „Nach-außen-gehen-Strategie“ von chinesischen Unternehmen objektiv und rational betrachtet und keine diskriminierenden und restriktiven Maßnahmen dagegen ergreift.

4.Produktenqualität und –sicherheit. In der letzten Zeit gab es in China einige Probleme mit der Produkten- bzw. Lebensmittelsicherheit, was allgemeine Aufmerksamkeit erregt hat. Ich möchte hier noch einmal bekräftigen, dass die chinesische Regierung großen Wert auf die Produktenqualität und Lebensmittelsicherheit legt und bestrebt ist, Gesetze, Verordnungen und Normen zu erlassen bzw. zu vervollständigen, die Umsetzung zu forcieren, Produktion und Export unter strenge Kontrolle zu stellen. Man kann durchaus sagen, dass die Qualität und Sicherheit der chinesischen Produkte im Großen und Ganzen gut sind. Natürlich ist nicht zu leugnen, dass China, ein Entwicklungsland, technisch wie administrativ immer noch hinter Industrieländern zurückgeblieben ist. Wir können nicht alle Probleme hinsichtlich der Qualität und Sicherheit von Produkten meiden. Aber wir haben uns auch nicht vor aufgetretenen Problemen gedrückt und sie immer verantwortungsvoll behandelt. Was wir nicht akzeptieren können, ist, sich über den Fakt hinwegzusetzen und ein Problem zu verallgemeinern. Wir sind auch gegen den Protektionismus unter dem Deckmantel der Produktensicherheit. Die deutschen Produkte genießen dank ihrer guten Qualität weltweit einen guten Ruf. Deutschland verfügt über ein ausgereiftes Überwachungs- und Kontrollsystem und wertvolle Erfahrungen. Wir wünschen uns sehr, die Zusammenarbeit mit Deutschland zu intensivieren und von den deutschen Erfahrungen zu profitieren, um unsere Produktenqualität und -sicherheit ständig zu verbessern.

Meine Damen und Herren,

Im Zeitalter der Globalisierung, insbesondere angesichts der Finanzkrise, mit der alle Länder der Welt konfrontiert sind, liegt es im Grundinteresse der chinesischen und deutschen Wirtschaft und unserer beiden Völker, unsere Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit auf Basis des gegenseitigen Nutzens auszubauen und zu vertiefen. In der chinesischen Sprache besteht das Wort „Krise“ aus „Gefahr“ und „Chance“. Bei Ihnen sagt man auch, dass in jeder Krise eine Chance steckt. Wenn wir die Gefahr erfolgreich bewältigen können, können wir danach auch neue Entwicklungschance gewinnen. Ich wünsche mir, dass unsere beiden Länder die Zuversicht verstärken, die Zusammenarbeit intensivieren und gemeinsam auf die wirtschaftliche Stabilität beider Länder und die Entwicklung der bilateralen Wirtschafts- und Handelskooperation des gegenseitigen Nutzens hinarbeiten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!