Sehr geehrter Herr Dr. Jäger, sehr geehrte Abgeordneten, meine sehr geehrten Damen und Herren, zuerst möchte ich mich für die freundliche Einladung herzlich bedanken und auch für die Gelegenheit, vor Ihnen sprechen zu dürfen. In den 37 Jahren seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen entwickeln sich die bilateralen Beziehungen im Großen und Ganzen zügig. Gegenwärtig bestehen zwischen unseren beiden Ländern Mechanismen der regelmäßigen Besuchsaustausche der Führungsspitzen sowie politischer und wirtschaftlicher Konsultationen, Mechanismen der Zusammenarbeit in Wirtschaft sowie Wissenschaft und Technologie sind eingeführt worden, auf den Gebieten der Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel, des Technologietransfers, des Rechtsstaatsdialogs sowie des Kulturaustausches werden ständig neue Fortschritte gemacht. Das sind Ergebnisse langjährier gemeinsamer Anstrengungen beider Seiten. Wie wir alle höchstselbst gerade erfahren können, stürtzt die internationale Finanzkrise die Weltwirtschaft in die tiefsten Schwierigkeiten, wie wir sie bisher nur im letzten Jahrhundert sehen konnten.

Auch China ist von der aktuellen Krise massiv betroffen. Besonders als Entwicklungsland mit relativ hoch exportorientierter Wirtschaft erlebt China mit seiner Außenwirtschaft und dem Außenhandel gegenwärtig außerordentlich

schwierige Zeiten. Seit November 2008 hat die chinesische Im- und Exporthandel dreimal in Folge ein negatives Wachstum gezeigt. Im November fielen Im- und Export um 9%, im Dezember um 11%, und im Januar dieses Jahres fiel der Handel um 29%. Auch die ausländischen Direktinvestionen in China sind in einem deutlichen Abwärtstrend begriffen. Die Industrieproduktion verlangsamt sich, das operative Unternehmensgeschäft wird schwieriger, die Zahl der Arbeitslosen nimmt zu, der Druck des abnehmenden Wirtschaftswachstums nimmt sichtbar zu.

Angesichts dieser Krise hat chinesische Regierung ein Pakt Maßnahmen ergriffen. Die Steigerung der Binnennachfrage ist unser Startpunkt, weiterhin betreiben wir eine aktive fiskalische Politik und eine gelockerte monetäre Politik, betreiben die Restrukturierung und Wiederbelebung von Industrien, fördern kraftvoll Innovation und technische Reform, und heben das Niveau der Sozialen Absicherung umfassend an. Seit ihrer Einführung zeitigen diese Maßnahmen bereits sichtbare Erfolge. Wenn China als großes Entwicklungsland seine Hausaufgaben macht und die Binnennachfrage ankurbelt, dann bedeutet das auch eine Zunahme der Importe und eine Ermutigung bilateraler Beschäftigung, und hilft, das Vertrauen in die Weltwirtschaft zu stärken.

Meine Damen und Herren,

Deutschland ist einer der wichtigsten Wirtschafts- und Handelspartner Chinas in

Europa. Im Jahre 2008 erreichte der chinesisch-deutsche Handel bereits ein

Volumen von 115 Milliarden US Dollar, was einem Anteil am chinesisch-europäischen Handel von 27% entspricht. Deutschland ist auch das Land Europas, aus dem China die meiste Technologie bezieht. Bis zum Ende 2008 unterzeichnete China mit Deutschland insgesamt 12568 Technologieverträger mit einem Vertragsvolumen von 45,82 Milliarden US Dollar.

Unter dem aktuellen Einfluß der wirtschaftlichen Großwetterlage ist auch die wirtschaftliche Kooperation zwischen China und Deutschland nicht ganz ohne Beeinträchtigung geblieben. Ich meine, dass die zutagegetretenen Schwierigkeiten die Bedeutung offener Zusammenarbeit nur unterstreichen. Auch angesichts der Krise birgt die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel weiterhin ein normales Potential. Gegenwärtig investiert China gewaltige Summen, um Großprojekte in Infrastruktur, Umwelt und technologischer Reform in der Produktion voranzutreiben. Ausländische Investoren in China, auch deutsche, werden von diesen Chancen partizipieren können. Im Zuge der Wiederbelebung chinesischer Schwerpunktindustrien wie Automobil, Stahl, Elektronik und IT, Leichtindustrie und Petrochemie werden sich die bilateralen Kooperationsmöglichkeiten für Automobilfertigung, Präzisionsinstrumente, Feinchemie, Metallurgie sowie Luft- und Raumfahrttechnik noch weiter ausdehnen.

Viele Leute fragen, was wir in dieser Krise tun, zur intensivierten Bekämpfung der Wirtschaftskrise sowie zur Vertiefung der chinesisch-deutschen Wirtschafts- und Handelskooperation? Meiner Meinung nach können wir uns in folgenden vier Punkten anstrengen:

1. Festigung der traditionellen Wirtschafts- und Handelskooperation. Gegenwärtig beträgt der Anteil von Artikeln des Elektromaschinenbaus an den Gesamtimporten aus Deutschland fast 80%, sowie 66% von allen Exporten Chinas nach Deutschland. Als weltgrößter Exporteur des Maschinenbaus, als weltweit drittgrößter Produzent von Produkten der chemischen Industrie und als viergrößter Automobilerzeuger treffen Deutschlands Produkte mit ihrem hohen Technologiegehalt, ihrer hohen Qualität und ihren energiesparenden und umweltfreundlichen Eigenschaften im chinesischen Markt auf enormen Nachfragen. Ebenso treffen zahlreiche gute und preiswerte chinesische Produkte bei deutschen Verbrauchern auf offene Arme. Jetzt und in Zukunft sollten wir beide Seiten unbedingt den Nutzen von Einrichtungen wie dem Deutsch-Chinesischen Gemischten Wirtschaftsausschuß weiterhin zur Entfaltung bringen; die Unternehmen sollen sich im jeweiligen Partnerland aktiv an Messen beteiligen oder diese veranstalten, um so ihre Technologien und Produkte besser zur Geltung zu bringen. Die chinesische Regierung legt großes Gewicht auf den Schutz des Geistigen Eigentums und wird dieses Thema zu einer Nationalen Strategie erheben; bereits jetzt wird die Durchsetzungsfähigkeit und das Niveau der Rechtsprechung verbessert. Wir wiederum hoffen darauf, dass Deutschland sich bei der EU aktiv für die Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft einsetzt, um so für Handel und Zusammenarbeit ein gerechteres und gleichberechtigtes Umfeld zu schaffen.

2. Eröffnung neuer Richtungen der Kooperation. Deutschland ist nicht nur einer der größten Produzenten weltweit, sondern auch eine Großmacht im Dienstleistungssektor. Finanzen, Transport, Verlagswesen, Erziehung, Architektur, Handel und Tourismus sind alle ausgezeichnet entwickelt und tragen ungefähr 70% zur deutschen Volkswirtschaft bei. Als Entwicklungsland mit einem relativ hohen Grad an Marktoffnung hat China im Dienstleistungssektor bereits ca. 100 der ca 160 Branchen der WTO-Klassifizierung geöffnet und erlaubt ausländische Alleininvestitionen in 54 Branchen davon. Der Entwicklungsraum der Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Seiten ist gewaltig. Bei Umwelttechnologie, Neuen Energie, Neuen Materialien, Kreislaufwirtschaft, Pharma und Biotechnologie, Informations- und Kommunikationstechnologie und andere neuen und Hochtechnologien haben Deutschland und China ein enormes Potential in der Zusammenarbeit. Diese Gebiete werden in der bilateralen Handels- und Investitionskooperation bald einen wachsenden Stellenwert bekommen. Wir hoffen, dass beide Seiten sich miteinander beraten, wie sich chinesisch-deutscher Handel und Kooperation im Bereich Hochtechnologien anschieben lassen, dass effektive Maßnahmen ergriffen werden, um auf der Basis von gegenseitiger Bevorzugung und gegenseitigem Nutzen die Exporte deutscher Hochtechnologie nach China voranzutreiben und eine größere Entwicklung des chinesisch-deutschen Handels von Hochtechnologien zu fördern. Von jetzt an sollten beide Seiten unbedingt auch die Absprachen und Abstimmungen in der makroökonomischen Politik vertiefen, die Wirkung der diversen Mechanismen zur Entfaltung bringen, intensiv nach neuen Wegen und neuen Methoden der Zusammenarbeit suchen und den Gehalt der Zusammenarbeit zu gegenseitigem Nutzen verstärken.

3. Förderung der Gegenseitigkeit von Investitionen und Handel. Im Zuge der ungebrochenen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft bringen immer mehr chinesische Unternehmen die Voraussetzungen mit und sind in der Lage, um mit deutschen Unternehmen noch enger zusammenzuarbeiten. China heißt es willkommen, wenn deutsche Unternehmen ihre regionalen Firmensitze und Forschung-Zentren in China erreicht sowie ihre Investitionen in die Zentral- und Westregionen Chinas verstärken. Wir ermutigen auch chinesische Unternehmen, in Deutschland Produktionsstandorte, Vertriebsnetze und Forschung-Einrichtungen, sowie Niederlassungen einzurichten oder auf die Kapitalmärkte zu gehen. In jüngsterZeit hat China zwecks Erleichterung von Investitionen und Handel eine ganze Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Beide Seiten sollten künftig das Investitionsumfeld verbessern und für die Unternehemen beider Ländern Kooperationschancen schaffen, indem sie vielfältige Förderaktivitäten für Investition und Handel veranstalten, an denen Unternehmen teilnehmen können.

4. Vorantreiben von Austausch und Kooperation zwischen chinesischen und deutschen Unternehmen. Unternehmen sind Marktsubjekte, sie sind auch Subjekte im Kampf gegen die Krise. Verglichen mit Großunternehmen sind kleine und mittleren flexibler, sie bringen den größeren Innovationsgeist mit, aber sie leiden auch eher unter den Schocks der Krise. In diesem besonderen Umfeld sollten wir unbedingt bei Informationen, Finanzierung, Besteuerung, Handel den Unternehmen beider Länder, insbesondere den kleinen und mittleren Unternehmen, umfassende erleichternde öffentliche Dienstleistungen bereitstellen und rechtzeitig die Probleme, die in der Zusammenarbeit entstehen können, zur Kenntnis nehmen und lösen. Gleichzeitig sollten wir die aktive Wirkung von Organisationen wie der Außenhandelskammern und Branchenverbände entfalten und die Gegenseitigkeit zwischen der Unternehmenswelt und den Regierungen beider Länder intensievieren.

Meine Damen und Herren,

China und Deutschland sind beide einflussreiche Staaten in der Welt und spielen eine wichtige Rolle für Wahrung des Weltfriedens und Förderung der gemeinsamen Entwicklung. Die chinesisch-deutschen Beziehungen haben eine solide politische Basis, es bestehen zwischen unseren Ländern weder grundlegende Interessenkonflikte noch von der Geschichte hinterlassene Probleme, im Gegenteil, uns verbinden umfassende gemeinsame Interessen. Die Tatsache hat bewiesen, dass die Intensivierung der chinesisch-deutschen Zusammenarbeit nicht nur der Förderung der Wirtschaftsentwicklung in unseren Ländern, der Steigerung des Wohls beider Völker und der gesunden Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen dient, sondern auch eine gute Sache für Frieden, Stabilität und Prosperität der Welt ist.

Im Zeitalter der Globalisierung, insbesondere angesichts der gegenwärtigen Finanzkrise, liegt es im Grundinteresse der chinesischen und deutschen Wirtschaft und unserer beiden Völker, unsere Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit auf Basis des gegenseitigen Nutzens auszubauen und zu vertiefen. In der chinesischen Sprache besteht das Wort „Krise" aus „Gefahr" und „Chance". Wenn wir die Gefahr erfolgreich bewältigen können, können wir danach neue Entwicklungschance gewinnen. Ich wünsche mir, dass unsere beiden Länder die Zuversicht verstärken, die Zusammenarbeit intensivieren und gemeinsam auf die wirtschaftliche Stabilität und die Entwicklung der bilateralen Wirtschafts- und Handelskooperation des gegenseitigen Nutzens hinarbeiten. Zum Ende werden wir sicher auch gemeinsam gewinnen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!