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China führt Kontrollsystem für Bodennutzung ein
2006/08/04

Der chinesische Staatsrat hat vor kurzem mitgeteilt, dass China ein Kontrollsystem für Bodennutzung einführen und beim Ministerium für Bodenressourcen ein Beaufsichtigungsbüro gründen wird.

Das Ministerium für Bodenressourcen wird im Auftrag des Staatsrats die Bodennutzung und -verwaltung in den einzelnen Provinzen überwachen und prüfen. Der Minister wird dem Büro vorstehen und für die Durchführung des Systems verantwortlich sein.

Außerdem wird das Ministerium landesweit neun Kontrollämter gründen, die jeweils für mehrere Provinzen zuständig sind, nämlich:

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Beijing das Beijing, Tianjin, Hebei, Shanxi und das Autonome Gebiet Innere Mongolei überwacht.

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Shenyang das Liaoning, Jilin, Heilongjiang und die Stadt Dalian überwacht.

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Shanghai das Shanghai, Zhejiang, Fujian und die Städte Ningbo und Xiamen überwacht.

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Nanjing das Jiangsu, Anhui und Jiangxi überwacht.

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Jinan das Shandong, Henan und die Stadt Qingdao überwacht.

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Guangzhou das Guangdong, Guangxi, Hainan und die Stadt Shenzhen überwacht.

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Wuhan das Hubei, Hunan und Guizhou überwacht.

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Chengdu das Chongqing, Sichuan, Yunnan und das Autonome Gebiet Tibet überwacht.

Das Staatliche Kontrollamt für Bodennutzung in Xi'an das Shaanxi, Gansu, Qinghai und Ningxia und Xinjiang überwacht, sowie der Einheit für Produktion und Aufbau in Xinjiang vorsteht.

China verstärkt somit im Rahmen der Makrokontrolle die Aufsicht über die Bodennutzung. Mit der Etablierung des Kontrollsystems steht die Bodennutzung durch die Lokalbehörden unter der Kontrolle der Zentralregierung. Damit soll verhindert werden, dass die Lokalregierungen den Boden gemäß ihren eigenen Interessen nutzen und damit gegen nationale Gesetze und Vorschriften verstoßen.

Die Reform des Genehmigungssystems für die Bodennutzung befindet sich ebenfalls noch in der Testphase. Die entsprechenden Forschungsinstitute der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform arbeiten derzeit einen konkreten Plan aus. Es ist aber bereits fix, dass 5 Prozent der Geldmittel aus dem Bodenverkauf in den Bau billigerer Wohnungen für arme Leute investiert werden muss.

(China.org.cn, 2. August 2006)

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