Sehr geehrter Herr Parlamentarischer Staatssekretär Schauerte,

sehr geehrter Herr Heithecker,

sehr geehrter Herr Prof. Dr. Hammel,

meine Damen und Herren,

Es ist mir eine große Freude, an der von BMWi und der Messe Berlin GmbH gegebenen Informationsveranstaltung "Schutz Geistigen Eigentums auf Messen" teilzunehmen. Ich bin zwar nur vor kurzem als neuer Botschafter in Deutschland angekommen, aber von der Internationalen Funkausstellung, kurz IFA, eine der wichtigsten Ausstellung für konsumelektronische Produkte auf der Welt, habe ich schon einiges gehört. Die Größenordnung dieser Ausstellung, die Anzahl deren Aussteller und die Breite der ausgestellten Produkte haben mir einen tiefen Eindruck gemacht. Und besonders beeindruckend für mich ist, die Technik, die hier präsentiert wird, ist so modern. Und gerade das hat mit dem Motto unserer dieser Veranstaltung viel zu tun, nämlich Schutz des geistigen Eigentums. Ich weiß, dieses Thema erregt bei unseren anwesenden deutschen Freunden große Aufmerksamkeit. Daher möchte ich diesbezüglich folgendes erläutern:

Erstens, mit Weiterentwicklung der Wissenswirtschaft und Globalisierung ist das Geistige Eigentum immer stärker zu einer der strategischen Ressourcen für Entwicklung aller Länder der Welt und zum Kernelement der internationalen Konkurrenzfähigkeit geworden. Auch die chinesische Regierung mißt Schutz des geistigen Eigentums große Aufmerksamkeit bei und hat unermüdliche Bemühungen dafür unternommen. Zum Schutz des geistigen Eigentums hat die chinesische Regierung in den vergangenen 3 Jahren insgesamt mehr als 700 Maßnahmen in Gesetzgebung, -durchführung und anderen 8 Bereichen ergriffen. Im Jahr 2008 hat China den Umriss der natiotalen IPR-Strategie beschlossen, was den Schutz des geistigen Eigentums in China landesweit und langfristig plant und als Meilenstein dafür gilt.

Hiermit möchte ich vor allem darauf hinweisen, dass China den IPR-Schutz beachtet, ist auf keinen Fall eine kurzfristige Taktik, sondern eine langfristig festgelegte, kontinuierlich zu verbessernde Strategie; dass China den IPR-Schutz beachtet, ist nicht nur ein Gebot seiner internationalen Verpflichtungen, viel mehr ist es auch das Gebot seiner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und das Gebot des Aufbaus eines Innovation oriertierten Staates.

Zweitens, wie viele andere Staaten in der Welt ist auch in China der IPR-Schutz nicht ganz zufriedenstellend. Die weitere Verbesserung des IPR-Schutzes in China steht als Herausforderung noch an. China ist gern bereit, mit allen Ländern der Welt, einschließlich Deutschland, in diesem Bereich Austausch und Zusammenarbeit zu intensivieren, um das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu fördern und eine gute Atmosphäre für gesunde Entwicklung der bilateralen Wirtschaftszusammenarbeit zu schaffen.

In der Tat zeichnen sich Austausch und Zusammenarbeit zwischen China und Deutchland im IPR-Bereich in den letzten Jahren durch Reibungslosigkeit und Effektivität aus. Das chinesische Handelsministerium hat mit dem Bundeswirtschaftsministerium in 2006 und 2007 zwei Jahre in Folge gemeinsam das Chinesisch-Deutsche Forum zum Schutz des Geistigen Eigentums organisiert. Beide Ministerien haben auch MoU über Verstärkung der Zusammenarbeit im IPR-Bereich unterzeichnet. Darüber hinaus steht das Projekt zwisch Mofcom und GTZ über Ausbildung der Vollzugsbeamte im IPR-Bereich auch in Durchführung.

Drittens, Deutschland ist das Messeland der Welt und auch Chinas größter Handelspartner in Europa. Seit paar Jahren belegt China in Hinsicht Ausstellungsflächen, Anzahl der Aussteller und Anzahl der teilgenommenen Messen den ersten Platz für Messen in Deutschland. Und für Deutschland ist China bereits das zweitgrößte Herkunfsland der Aussteller.

Aber gleichzeitig haben chinesische Unternehmen bei Teilnahme an Messen in Deutschland immer mehr Probleme getroffen, und vor allem Probleme bei Streitigkeiten über geistiges Eigentum auf Messen. Ursachen für Probleme solcher Art sind einerseits das Vorhandersein der IPR-Streitigkeiten mit manchen chinesischen Ausstellern. Aber andererseits gibt es im Prozess der Interessenbewahrung und Vollstreckung auch Handlungen, die zu verbessern sind. Wir haben volles Verständnis für Bemühungen auf deutscher Seite zur Bekämpfung der Verletzungen von geistigem Eigentum auf Messen. Auch auf chinesischer Seite werden aktiv Maßnahmen ergriffen, um IPR-Streitigkeiten auf Messen vorzubeugen.

Gleichzeitig wünscht chinesische Seite, dass deutsche Seite Gedanken über eine gerechtere und sorgfältigere Behandlung der IPR-Steitigkeiten auf Messen machen kann, um das Interesse der geistigen Eigentumrechtler, aber auch das der Aussteller und der Ausstellungsfirma besser zu schützen. Ich bin der Auffassung, durch Kooperation Interessenverletzung und Streitigkeiten vorzubeugen, noch mehr Unternehmen aus China zur Teilnahme an Messen in Deutschland anzuziehen, liegt in unseren gemeinsamen Interessen und bildet auch unser gemeinsames Ziel.

Dazu möche ich ganz herzlich dem Bundeswirtschaftsministerium danken. Das BMWi mißt der IPR-Streitigkeit auf Messen große Aufmerksamkeit bei und hat vor IFA 2009 gemeinsam mit anderen Intitutionen zweimal zu Dialogrunde über Vermeidung ähnlicher Streitigkeiten wie auf der Messe letzten Jahres eingeladen.

Mein herzlicher Dank gilt auch Herrn Prof. Dr. Hammel. Er hat den Leitfaden für Deutsche und Chinesische Aussteller zum Schutz geistigen Eigentums auf Messen verfasst.

Ich wünsche mir aufrichtig, dass alle diese Bemühungen Erfolg erzielen und immer mehr chinesische Unternehmen zur Teilnahme an Messen in Deutschland anziehen können.

Zum Schluss wünsche ich IFA 2009 runden Erfolg und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!