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Video-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Chinas, Frankreichs und Deutschlands
2021/04/16

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitag in Beijing einen Video-Gipfel mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehalten. Drei Staats- und Regierungschefs tauschten dabei ihre Meinungen über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels, die chinesisch-europäischen Beziehungen, die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie sowie über wichtige internationale und regionale Fragen aus.

Xi Jinping betonte, dass er immer den Aufbau einer Gesellschaft mit gemeinsamer Zukunft für die Menschheit unterstütze und bereit sei, die Zusammenarbeit mit Frankreich und Deutschland bei der Reaktion auf den Klimawandel zu stärken. Er gab bekannt, dass China vorsehe, seine Kohlenstoffemissionen bis 2030 ihren Höchststand erreichen zu lassen und bis 2060 dann Klimaneutralität anzustreben. China werde das Erreichen seiner Kohlenstoffemissionen und die Klimaneutralität in den Gesamtplan des ökologischen Zivilisationsaufbaus integrieren und eine grüne, kohlenstoffarme, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung umfassend fördern.

Die Reaktion auf den Klimawandel sei eine gemeinsame Sache der gesamten Menschheit und solle nicht zu einem geopolitischen Druckmittel, einem Ziel für Angriffe auf andere Länder oder einem Vorwand für Handelsbarrieren werden, so der chinesische Staatspräsident. Es sei zu hoffen, dass die entwickelten Volkswirtschaften mit gutem Beispiel vorangehen, was ihre verstärkten Maßnahmen zur Emissionsreduzierung angeht. Sie sollten bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen zur Finanzierung der Klimafrage die Führung übernehmen und den Entwicklungsländern angemessene Technologie und Unterstützung beim Aufbau ihrer Fähigkeit bei der Reaktion auf den Klimawandel bieten.

Xi wies zudem darauf hin, dass sich derzeit die COVID-19-Pandemie immer noch global ausbreite und die Weltwirtschaft eine sehr schwierige Aufgabe habe, sich zu erholen.

Zu den chinesisch-europäischen Beziehungen sagte Xi, sie stünden vor neuen Entwicklungsmöglichkeiten und verschiedenen Herausforderungen. Es sei notwendig, die allgemeine Richtung und den Hauptton der Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen von einer strategischen Höhe aus fest zu erfassen. Die chinesische Seite werde die Öffnung nach außen auf hohem Niveau ausweiten und ein faires, gerechtes und diskriminierungsfreies Geschäftsumfeld für ausländische Unternehmen, einschließlich französischer und deutscher Unternehmen, schaffen. Es sei zu hoffen, dass auch die europäische Seite chinesische Unternehmen mit einer solchen positiven Einstellung behandeln, mit China zusammenarbeiten, die chinesisch-europäische grüne und digitale Partnerschaft stärken und die Zusammenarbeit in Bereichen wie der Bekämpfung der Pandemie verstärken werde. China sei gegen „Impfstoff-Nationalismus“ und die Schaffung einer künstlichen Impflücke und wolle mit der internationalen Gemeinschaft, einschließlich Frankreichs und Deutschlands, zusammenarbeiten, um Entwicklungsländer bei der rechtzeitigen Versorgung mit Impfstoffen zu unterstützen. China wolle auch mit dem Internationalen Olympischen Komitee zusammenarbeiten, um Impfstoffe für Athleten bereitzustellen, die an den Olympischen Spiele teilnehmen, so Xi Jinping weiter.

Macron sagte, Frankreich begrüße die Ankündigung Chinas, bis 2060 Kohlenstoffneutralität anzustreben. Frankreich sei bereit, mit China zusammenzuarbeiten, um die weitere Entwicklung der französisch-chinesischen und europäisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen zu fördern und gemeinsam Afrika zu einer grünen Entwicklung zu helfen. Impfstoffe sollten nicht zu einem Instrument des Wettbewerbs zwischen Großmächten werden, und Frankreich wolle die Zusammenarbeit mit China bei der fairen Verteilung von Impfstoffen und der Koordinierung bei regionalen Themen wie der iranischen Atomfrage verstärken.

Merkel sagte, es sei sehr wichtig für Deutschland, Frankreich und China, die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels zu verstärken. Es sei eine gute Nachricht für die Welt, dass China sein Wirtschaftswachstum zuerst wiederhergestellt habe. Deutschland messe den wichtigen Chancen, die die Umsetzung des 14. Fünfjahresplans Chinas für die deutsch-chinesische und europäisch-chinesische Zusammenarbeit mit sich bringt, große Bedeutung bei und wolle die für beide Seiten vorteilhafte Wirtschafts- und Handelskooperation mit China vertiefen und die Kommunikation zu Themen wie der digitalen Wirtschaft und der Cybersicherheit stärken.

Drei Staats- und Regierungschefs waren sich einig, den Multilateralismus aufrechtzuerhalten, das Pariser Abkommen vollständig umzusetzen, gemeinsam ein faires und vernünftiges globales Klima-Governance-System mit einer Win-Win-Kooperation aufzubauen und ein positives, ausgewogenes und pragmatisches Ergebnis des Klimagipfels der Staats- und Regierungschefs zu fördern. Der klimapolitische Dialog und die Zusammenarbeit im Bereich der grünen Entwicklung sollten stärkt werden und die Reaktion auf den Klimawandel solle zu einer wichtigen Säule der Zusammenarbeit zwischen China und der EU werden.

Quelle: CRI

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