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Einige Fakten zum Thema Xinjiang
2019/12/11

Seit einiger Zeit haben einige deutsche Medien und einzelne Politiker erneut die sogenannte Xinjiang bezogene Frage hochgekocht und versucht, die Bemühungen der chinesischen Seite zur Terrorismusbekämpfung und Entradikalisierung zu diffamieren. Wir bringen diesbezüglich unsere höchste Unzufriedenheit und unseren entschiedenen Protest zum Ausdruck, und machen folgende Klarstellung:

Erstens gibt es in Xinjiang keine sogenannten "Internierungslager". Zwischen 1990 und Ende 2016 ereigneten sich in Xinjiang Tausende gewaltsamer Terroranschläge, die eine große Anzahl unschuldiger Opfer und Sachschäden forderten. Angesichts dieser sehr ernsten Situation geht Xinjiang in Übereinstimmung mit dem Gesetz streng gegen gewaltsame und terroristische Straftaten vor, misst aber gleichzeitig auch der Anerkennung und Beseitigung der Ursachen große Bedeutung bei und gründete dementsprechend Aus- und Weiterbildungseinrichtungen für berufliche Fertigkeiten. Damit wird den Menschen geholfen, die sich von terroristischem und extremistischem Gedanken haben verleiten lassen, aber noch keinen tatsächlichen und ernsthaften Schaden verursacht haben, auf den richtigen Weg zurückzubringen, ihnen Schutz vor Terrorismus und Extremismus zu wahren, eine sichere Beschäftigung zu schaffen, die Lebensqualität zu verbessern und ein glückliches Leben zu führen. Die Praxis zeigt, dass die Berufsausbildungseinrichtungen nützliche experimentelle Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und Entradikalisierung sind. Dies steht nicht nur im Einklang mit den chinesischen Gesetzen, sondern auch mit dem von der internationalen Gemeinschaft befürworteten Konzept der präventiven Terrorismusbekämpfung und Entradikalisierung. Deswegen werden die Maßnahmen von den 25 Millionen Angehörigen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang befürwortet und unterstützt. Die Fakten zeigen, dass die oben genannten Maßnahmen rechtzeitig kamen und wirksam waren: In Xinjiang gab es seit drei Jahren keine gewaltsamen Terroranschläge mehr, und die grundlegenden Menschenrechte der Menschen aller ethnischen Gruppen, einschließlich ihrer Rechte auf Leben, Gesundheit und Entwicklung, wurden effektiv gewahrt.

Zweitens ist nicht zu übersehen, dass die allgemeine Situation in Xinjiang derzeit stabil ist. Die Wirtschaft entwickelt sich, die Gesellschaft ist harmonisch und die Menschen leben und arbeiten in Frieden und Zufriedenheit. In den 64 Jahren seit der Gründung des autonomen Gebiets Xinjiang ist das lokale Gesamtwirtschaftsvolumen um das 80-fache gestiegen, und die ethnische Volksgruppe der Uiguren zählt im Vergleich zu etwa 3 Millionen zu Zeiten der Gründung des neuen Chinas mittlerweile 12 Millionen Menschen. Im Jahr 2018 wuchs die Wirtschaft in Xinjiang um mehr als 6%, die Zahl der Touristen, die Xinjiang besuchten, stieg um 40%, und die Zahl der ausländischen Touristen erreichte 2,4 Millionen, dies entspricht einer Zunahme von ca. 11%. Angehörige aller ethnischen Gruppen in Xinjiang genießen nach Gesetz volle Religionsfreiheit. Gegenwärtig gibt es in Xinjiang mehr als 28.000 religiöse Stätten, in denen fast 30.000 Geistliche wirken. Diese beiden Zahlen haben sich in den vergangenen Jahrzehnten jeweils verzehnfacht. In Xinjiang haben im Durchschnitt je 530 Muslime eine Moschee, das ist ein höherer Anteil als in vielen muslimischen Ländern. Die Sprachen und Kulturen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang werden ebenfalls wirksam geschützt und weiterentwickelt, und Angehörige aller ethnischen Gruppen haben das Recht, ihre eigene Sprache und Schrift zu verwenden. Die Medien in Xinjiang verwenden Chinesisch, Uigurisch und andere Sprachen für Veröffentlichungen und Rundfunksendungen.

Die internationale Gemeinschaft hat ihren eigenen und fairen Standpunkt hinsichtlich der Entwicklung von Xinjiang. Seit Ende 2018 haben über 70 Gruppen von mehr als tausend ausländischen Botschaftern, Vertretern internationaler Organisationen, von Nachrichtenmedien, religiösen Gruppen, Experten und Wissenschaftlern aus 91 Ländern und Regionen Xinjiang besucht und die wahre Situation dort mit eigenen Augen gesehen. Sie haben ihre Zustimmung und ihr Lob für die lokalen Bemühungen zur Bekämpfung und Verhütung von Terrorismus zum Ausdruck gebracht, und haben alle betont, dass ihre Erfahrungen dort in keinster Weise dem entsprachen, was einzelne Medien berichtet hatten. Im Oktober dieses Jahres sprachen Vertreter von mehr als 60 Ländern auf einer UN-Konferenz ihr Lob für die enormen Fortschritte bei der Menschenrechtssituation in Xinjiang und für die Verwaltung Xinjiangs aus. Der Außenministerrat der Organisation für Islamische Zusammenarbeit hat die Bemühungen und die Fürsorge der chinesischen Regierung für Muslime ebenfalls positiv bewertet.

Drittens geht es bei der Xinjiang bezogenen Frage nicht um Religion, Nationalität oder Menschenrechte, sondern um die Bekämpfung von Gewalt und Terrorismus sowie Separatismus. Terrorismus ist der gemeinsame Feind der gesamten Menschheit, und Terrorismusbekämpfung und Entradikalisierung sind schwere globale Aufgaben. Es ist schon häufiger vorgekommen, dass einzelne westliche Medien sogenannte Einzelfälle hochgekocht hatten, die sich dann im Laufe der Zeit als unwahr erwiesen haben. Nehmen wir den Fall von Sayragul Sauytbay als Beispiel. Sie ist eine chinesische Bürgerin und Angehörige der nationalen Minderheit der Kasachen. Sie hat bei der Regierung von Kasachstan Asyl beantragt und behauptet, man habe sie im Jahr 2017 in ein so genanntes „politisches Lager“ in den Bergen geschickt, um „internierten“ Kasachen Unterricht zu erteilen. Tatsächlich war sie 2016 Leiterin eines Kindergartens in Yili. Im März 2018 wurde sie wegen Betrug bei Leistungsprämien, also Verletzung der Interessen der Lehrer entlassen. Sayragul Sauytbay steht weiterhin unter Verdacht, 249.000 Yuan veruntreut zu haben. Sie hat nie in irgendeinem Berufsbildungszentrum gearbeitet und war auch vor ihrer illegalen Ausreise aus China niemals festgehalten worden. Wie und wo will sie gesehen haben, dass so genannte „Gefangene Unrecht erlitten haben“, deren „Toilettengang auf 2 Minuten beschränkt wurde“? Um eine gesetzliche Strafverfolgung zu vermeiden, ist sie illegal ausgereist, und um in Kasachstan den Flüchtlingsstatus zu bekommen, hat sie Unmengen von Lügen verbreitet, die Xinjiang diskreditieren. Ein solches Verhalten ist verabscheuenswürdig. Wir fordern die deutschen Medien erneut und nachdrücklich auf, die Tatsachen zu respektieren und Vorurteile abzubauen und keine "Doppelmoral" bei der Terrorismusbekämpfung walten zu lassen.

Was die Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und der gesellschaftlichen Stabilisierung in Xinjiang angeht, so hat die chinesische Regierung die internationale Gemeinschaft diesbezüglich bereits umfassend und über verschiedene Kanäle informiert. Seit 2015 hat China insgesamt sieben Weißbücher zu Bemühungen von Xinjiang zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus sowie zur beruflichen Aus- und Weiterbildung veröffentlicht. Anfang Dezember hat CGTN auch zwei englische Dokumentarfilme zum Thema Antiterrorismus in Xinjiang gezeigt, und zwar Fighting terrorism in Xinjiang und The black hand – the East Turkistan Islamic Movement and terrorism in Xinjiang. Diejenigen, die sich wirklich für Xinjiang interessieren, können diese noch einmal genau studieren bzw. sich ansehen, um Einzelheiten zu erfahren.

Viertens wird mit dem kürzlich vom US-Repräsentantenhaus beschlossenen „Uyghur Human Rights Policy Act of 2019“ die Menschenrechtslage im chinesischen autonomen Gebiet Xinjiang absichtlich verunglimpft. Zudem verleumdet der Gesetzentwurf Chinas Bemühungen zur Entradikalisierung und Terrorismusbekämpfung, greift die Xinjiang-Politik der chinesischen Zentralregierung bösartig an, verstößt gegen das Völkerrecht und die Grundsätze der internationalen Beziehungen und mischt sich so in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. Der Plan der USA, die Xinjiang bezogene Frage zu nutzen, um ethnische Spannungen in China zu erzeugen, den Wohlstand und die Stabilität von Xinjiang zu untergraben und die Entwicklung Chinas zu bremsen, ist absolut inakzeptabel und zum Scheitern verurteilt. Die Xinjiang-Angelegenheiten sind rein innenpolitische Angelegenheiten Chinas, und China ist fest entschlossen, seine nationale Souveränität und Sicherheit sowie seine eigenen Entwicklungsinteressen zu wahren.

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