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Stellungnahme der Chinesischen Botschaft zur sogenannten "Anhörung zur Lage der Menschenrechte in China" vom 18. Nov. im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
2020/11/18

Die Chinesische Botschaft in Deutschland nimmt dazu folgende Stellung:

Bei dieser sogenannten "Anhörung" im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wurden unverantwortliche und unhaltbare Anschuldigungen gegen China in Bezug auf Menschenrechtslage, Minderheits- und Religionspolitik, Sicherheitsgesetz für Hongkong, "NGO-Gesetz" Chinas usw. getätigt, was Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten, eine der Grundnormen der internationalen Beziehungen, schwerwiegend verletzt hat. Die Anhörung, zu der der Ausschuss anti-chinesische Aktivisten wie Adrian Zenz, Sayragul Sauytbay, Lea Zhou einlud, war selbstverständlich von Verleumdung und Schwarzrederei geprägt. Dies zeigt, dass der Ausschuss voller ideologischer Vorurteile und seine lehrmeisterhafte Arroganz gegenüber China nicht ablegen wollte. Die chinesische Seite lehnt diese Haltung und alle gegenstandslosen Anschuldigungen kategorisch ab.

Die Chinesische Regierung legt stets großen Wert darauf, Menschenrechte zu schützen und zu fördern. Seit Gründung der Volksrepublik hat China weltweit anerkannte Fortschritte im Menschenrechtsbereich erzielt. Die Menschenrechtslage in China befindet sich jetzt in ihrer besten Phase in der chinesischen Geschichte, was 1,4 Mrd. Bevölkerung Chinas übereinstimmend gutheißt. Das ist eine Tatsache, die durch keine Lügen zu erschüttern oder zu diffamieren ist.

Wir fordern den Ausschuss und die beteiligten Politiker auf, dieser Tatsache ins Auge zu sehen und damit aufzuhören, unter dem Deckmantel der Menschenrechte das China-Bild anzuschwärzen und sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, damit sich die Beziehungen zwischen China und Deutschland ungestört weiterentwickeln können.

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