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Stellungnahme der chinesischen Botschaft zur Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages zur Lage in Xinjiang
2021/05/17

Am 17. Mai hat der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zur sogenannten „Völkerrechtlichen Bewertung der Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren“ abgehalten. Dazu nimmt die chinesische Botschaft in Deutschland folgende Stellung:

Xinjiang ist eine rein interne Angelegenheit von China. Es geht bei den Fragen, die Xinjiang betreffen, nicht um Nationalität, Religion oder Menschenrechte, sondern um die Bekämpfung von Terrorismus, Extremismus und Separatismus.

Adrian Zenz gilt in den amerikanischen Medien als ein von US-Geheimdiensten finanzierter Rechtsradikaler, der politisch motivierte Lügen über Xinjiang fabriziert hat. Aufgrund seiner an den Haaren herbeigezogenen Lügen starteten die USA eine Verleumdungskampagne gegen China, die eindeutig dem geopolitischen Zweck Washingtons dient, China einzudämmen. Daraufhin haben einzelne Menschenrechtsorganisationen und einige Länder mit sich reibenden Händen diese haltlosen Anschuldigungen gegen China aufgegriffen und politisch ausgeschlachtet. Wir bedauern zutiefst, dass der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages in den selben Fußstapfen trat und die Grundfakten ignorierte. Die chinesische Seite bringt hiermit ihre starke Unzufriedenheit und entschiedene Ablehnung zum Ausdruck, dass in Form einer scheinbar „unparteiischen” Anhörung eine Bühne für Wiederholung der antichinesischen Diffamierungen geboten und die Öffentlichkeit hinters Licht geführt worden ist.

„Völkermord“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gelten als schwere internationale Verbrechen und sind eng mit der dunklen Geschichte des Zweiten Weltkriegs verbunden. Die Tatbestände dieser Verbrechen sind im entsprechenden Völkerrecht klar definiert, und ihre Feststellung unterliegt einem strengen rechtlichen Anerkennungsverfahren. Kein Land, keine Organisation oder Einzelperson darf irgend jemandem oder einem Land willkürlich das Verbrechen anhängen. Wer es trotzdem macht, betreibt böswillige Verunglimpfung und politische Manipulation. Es ist nicht schwer zu verstehen, dass Deutschland aufgrund seiner eigenen Geschichte an Menschenrechtsfragen sehr interessiert ist. Aber dies kann kein Grund sein, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen. Auch aus historischen Gründen wird China dies niemals zulassen.

Die chinesische Seite ist offen für den Austausch mit deutschen Institutionen, einschließlich des Menschenrechtsausschusses, zu Menschenrechtsfragen, aber er muss auf den Prinzipien des gegenseitigen Respekts und Lernens beruhen. Bedauerlicherweise haben der Menschenrechtsausschuss und Teile seiner Mitglieder die Menschenrechte wiederholt instrumentalisiert und sich in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt. Das wird China niemals akzeptieren.

Angesichts zahlreicher Herausforderungen in der heutigen Welt sollten sich China und Deutschland gemeinsam darauf konzentrieren, Frieden und Entwicklung zu fördern und die Zusammenarbeit zu stärken. Mehr Objektivität, weniger Voreingenommenheit und Überheblichkeit sind mehr denn je gefragt, während Provokationen und Konfrontationen nur zur Sackgasse führen.

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