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China will rechtlichen Schutz geistigen Eigentums stärken
2021/01/13

Die Oberste Volksstaatsanwaltschaft Chinas kündigte für den 14. Fünfjahresplan (2021-2025) einen besseren Schutz der geistigen Eigentumsrechte (IPR) durch gerichtliche und staatsanwaltschaftliche Bemühungen an.

Die höchste Staatsanwaltschaft plant die Einrichtung eines Organs, das die Arbeit im Bereich des geistigen Eigentums leiten und straf-, zivil- und verwaltungsrechtliche Funktionen miteinander verbinden soll. So soll die innovationsgetriebene Entwicklung Chinas besser aufrechterhalten werden, hieß es auf einer nationalen Konferenz über die Arbeit der Staatsanwaltschaft, die am Montag abgeschlossen wurde.

Das Organ wird die Leitung der entsprechenden Arbeit in acht Pilotprovinzen und Städten verstärken und diese innovative Maßnahme zu einem geeigneten Zeitpunkt auch an Orten mit mehr Rechtsfällen im Zusammenhang mit geistigem Eigentum einführen.

Die höchste Staatsanwaltschaft betonte auf der Konferenz die Wichtigkeit solider Mechanismen zum Schutz von Innovation und Unternehmertum. Darüber hinaus forderte sie, dass die Organe der Staatsanwaltschaft bei Rechtsfällen, in denen es um Forschungsförderung geht, umsichtig handeln und sich streng an die Kriterien für die Strafverfolgung halten.

Quelle: Nachrichtenagentur Xinhua

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