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4. Wie gelingt das Mehrparteiensystem unter der Führung der KPCh?
2021/04/21

Das chinesische Parteiensystem: Das Mehrparteiensystem unter der Führung der KPCh. Neben der regierenden KPCh gibt es in China noch 8 demokratische Parteien, die auch im politischen Geschehen teilhaben, bestimmte soziale Gruppen vertreten und die Funktion demokratischer Kontrolle innehaben. Wie z.B. die Demokratische Laga Chinas, die China Zhigong Dang, die Jiusan Gesellschaft, um einige diese Parteien zu nennen.

Im Rückblick auf die Geschichte zeigt sich, dass dieses Parteiensystem die Antwort auf das Scheitern vorangehender Mehrparteien-Experimente in der jüngeren Geschichte Chinas war. Dieses Konstrukt entspricht den besonderen Gegebenheiten Chinas und gilt als Garantie der politischen Stabilität und sorgt für ein konstruktives Miteinander unter den Parteien.

Die grundlegenden Richtlinien für die Zusammenarbeit zwischen der KPCh und den demokratischen Parteien sind langfristige Koexistenz, gegenseitige Kontrolle, offener Umgang miteinander und Teilen von Freud und Leid.

Viele Mitglieder der demokratischen Parteien bekleiden leitende Positionen in den Staatsorganen auf allen Ebenen. So sind z.B. die Vorsitzenden dieser Parteien gleichzeitig stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des NVK bzw. des Nationalkomitees der PKKCV. Zudem leiten einige von ihnen auch Ministerien auf der Landes- und lokaler Ebene.

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