Rede des Außenministers der VR China, Yang Jiechi,

auf der Münchner Sicherheitskonferenz, 5. Februar 2010

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

meine Damen und Herren,

es ist mir eine große Freude, zu Beginn des Jahres nach München zu kommen, um an der Münchner Sicherheitskonferenz teilzunehmen und mit Ihnen einen Meinungsaustausch über wichtige Fragen von Frieden und Sicherheit in der Welt zu führen.

Im Rückblick auf das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts bin ich davon überzeugt, dass die enormen und tiefgreifenden Veränderungen der Welt Spuren in der langen Geschichte der Menschheit hinterlassen werden. Ohne Zweifel ist China ein wichtiger Teil dieser Landschaft im Wandel. Wenn ich in diesen Tagen eine Zeitung aufschlage oder den Fernseher anstelle, begegnen mir fast jeden Tag Berichte über China. Viele Leute fragen: Wie wird China, ein Land, das stetig wächst und sich entwickelt, mit dem Rest der Welt umgehen? Und welche Rolle wird China auf der internationalen Bühne spielen? Lassen Sie mich daher mit China anfangen.

Vor ein paar Monaten haben wir den 60. Jahrestag der Volksrepublik China gefeiert. In diesen 60 Jahren haben wir nach langen und harten Erkundungen einen völlig neuen Weg der Entwicklung gefunden, insbesondere in den letzten 30 Jahren haben wir große Erfolge erzielt. Dank der Reform und Öffnung stieg Chinas BIP jährlich durchschnittlich um nahezu 10%. 235 Millionen Chinesen wurden aus der Armut befreit. China hat den folgenden historischen Wandel erreicht: von einer hochzentralisierten Planwirtschaft zu einer dynamischen sozialistischen Marktwirtschaft, von einer geschlossenen oder halbgeschlossenen Gesellschaft zu einer völlig offenen, von der Abkapselung vom Rest der Welt zu engen Verflechtungen.

Aber auf der anderen Seite steht China weiterhin vor vielen Schwierigkeiten. Wir sind uns über unsere Schwächen und Herausforderungen absolut im Klaren. Chinas Pro-Kopf-BIP übersteigt knapp 3000 US-Dollar, das ist der 104. Platz in der Welt. Die Ungleichmäßigkeit der Entwicklung bleibt nach wie vor ein herausragendes Problem. Großstädte wie Peking und Shanghai können bei weitem nicht das ganze China repräsentieren. Viele ländliche und abgelegene Gebiete sind immer noch sehr arm. 135 Millionen Menschen leben von weniger als einem Dollar pro Tag, und 10 Millionen haben keinen Zugang zu Elektrizität. China ist noch ein Entwicklungsland, und es bedürft großer Anstrengungen mehrerer Generationen, vielleicht sogar über zehn Generationen, bis China wirklich modernisiert ist. Damit 1,3 Milliarden Menschen ein Leben mit bescheidenem Wohlstand führen können, müssen wir uns auf die Entwicklung konzentrieren. Nach einem friedlichen internationalen Umfeld für die eigene Entwicklung zu streben und gleichzeitig durch eigene Entwicklung zum Weltfrieden beizutragen, ist eine strategische Wahl Chinas, die sowohl im eigenen Interesse als auch im langfristigen Interesse der Welt liegt.

Ein weiter entwickeltes China ist keine Bedrohung, sondern eine Chance für die Welt. Die Geschichte zeichnet den von jedem Land beschrittenen Entwicklungsweg fair auf, sie ist der beste Lehrer. Die Vorstellung von „Harmonie ohne Gleichheit" ist seit alters her im chinesischen Volk hochgeschätzt. Das Argument, eine starke Nation müsse nach Hegemonie streben, fand keine Unterstützung in China und läuft auch dem Willen des chinesischen Volkes zuwider. Das heutige China beschreitet einen Weg der friedlichen Entwicklung. Wir verfolgen nach wie vor eine defensive Verteidigungspolitik und eine nur der Selbstverteidigung dienende Nuklearstrategie. Wir halten daran fest, zu keiner Zeit und auf keinen Fall als Erster Atomwaffen einzusetzen. Wir sagen fest zu, unter keinen Umständen gegen Nicht-Kernwaffenstaaten und atomfreie Gebiete Atomwaffen einzusetzen oder damit zu drohen. Das Ziel der militärischen Entwicklung Chinas ist deutlich: die staatliche Sicherheit und Einheit zu wahren und eine zügige wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu gewährleisten.

Ein weiter entwickeltes China wird andere Länder weiterhin gleichbereichtigt behandeln. Es wird anderen nie seinen eigengen Willen aufzwingen. Die Zeiten, da ein oder zwei Länder Entscheidungen für die ganze Welt trafen, sind längst vorbei. Wir treten stets dafür ein, dass alle Länder, egal ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sind. Sie müssen einander respektieren und die anderen gleichberechtigt behandeln. Chinas Außenpolitik wird von diesen Prinzipien geleitet. Die Gleichheit, für die wir uns einsetzen, ist nicht nur eine formelle, sondern vielmehr eine substantielle. Man sollte die Vielfältigkeit der Welt mit Offenheit betrachten und sie tolerieren. Wir müssen die Wertevorstellungen, die selbstständige Wahl des Entwicklungsweges sowie die Kerninteressen anderer Länder respektieren. Man darf sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen. Genauso wird China wie jedes andere Land an Prinzipien festhalten und seine hart erkämpften gleichen Rechte und legitimen Interessen verteidigen, wenn es um Kerninteressen und wichtige Anliegen Chinas geht.

Ein weiter entwickeltes China wird mehr internationale Verantwortung übernehmen. Es wird aber nie auf Kosten anderer nach eigenen Interessen streben. Wir wissen sehr wohl, dass in einer Welt, in der alle zunehmend voneinander abhängen, die Zukunft Chinas eng mit der Zukunft der Welt verbunden ist. Nur Teilhabe an Vorteilen, gemeinsame Übernahme von Verantwortung sowie gegenseitiger Nutzen mit gemeinsamem Gewinn entsprechen unseren eigenen Interessen und den der anderen Länder. Während sich China auf die eigene Entwicklung konzentriert, übernimmt es entsprechend seiner Stärke und seiner Stellung immer mehr internationale Verantwortung. Wir haben uns aktiv an der internationalen Zusammenarbeit gegen die Finanzkrise beteiligt, die Gründung eines asiatischen Devisenreservenpools im Wert von 120 Milliarden US-Dollar gefördert und Währungs-Swap-Vereinbarungen in Höhe von 650 Milliarden RMB mit anderen Ländern unterzeichnet. Wir haben 49 hochverschuldeten bzw. am wenigsten entwickelten Ländern die Schulden erlassen und anderen Entwicklungsländern Hilfen in Höhe von über 200 Milliarden RMB gewährt. Wir haben engagiert an internationalen friedenserhaltenden Aktionen teilgenommen. Als größtes Peacekeeping- Beitragland unter den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates haben wir insgesamt über 10 000 friedenserhaltende Kräfte in 24 UN friedenserhaltende Missionen geschickt; derzeit sind mehr als 2100 Polizisten und Soldaten bei Friedensmissionen im Einsatz. Mehrere chinesische Teilnehmer an Friedensmissionen haben für die Wahrung des Weltfriedens und der Weltsicherheit sogar ihr Leben gegeben, z.B. haben bei dem starken Erdbeben in Haiti vor kurzem 8 chinesische Friedenspolizisten ihr Leben verloren. China hat mit seinen eigenen konkreten Taten gezeigt, dass es eine positive Kraft für die Wahrung des Weltfriedens und die Förderung einer gemeinsamen Entwicklung ist.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

der historische Wandel Chinas geht einher mit Entwicklung und Wandel der Welt. Welchen Wandel hat unsere Welt nun im letzten Jahrzehnt erlebt? Mit der fortschreitenden Multipolarisierung und Globalisierung ist der Ruf nach Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit stärker denn je geworden. Noch nie zuvor waren die Geschicke aller Länder so eng mit einander verbunden wie heute. Noch nie zuvor fanden Multilateralismus und Demokratisierung der internationalen Beziehungen so großen Rückhalt in der Bevölkerung. Aber auf der anderen Seite hat die Globalisation neben der raschen Entwicklung auch verschiedene Probleme und Herausforderungen mit sich gebracht: die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise halten an, die Aussichten für eine Erholung der Weltwirtschaft sind immer noch unklar. Globale Probleme wie Klimawandel, Ernährungssicherheit, Energieversorgung und Sicherheit des öffentlichen Gesundheitswesens sind aktueller geworden. Nicht-traditionelle Sicherheitsbedrohungen wie Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und grenzüberschreitende Kriminalität bestehen weiterhin, und viele regionale Konflikte und Brennpunkte sind noch immer ungelöst. All dies stellt den Weltfrieden und die weltweite Entwicklung vor große Herausforderungen.

Angesichts der sich wandelnden Welt müssen wir die Dinge aus dem Blickwinkel der Entwicklung betrachten und im Geist der Zusammenarbeit nach Lösungen suchen. Wir sollten ein Konzept der Zusammenarbeit erarbeiten, das gegenseitigen Respekt und gleichberechtigte Konsultationen beinhaltet, um die Rechte der Entwicklungsländer auf gleichberechtigte Teilnahme an internationalen Angelegenheiten effektiv zu wahren. Wir sollten eine Vorstellung von Interessen finden, die auf gegenseitigem Nutzen und gemeinsamem Gewinn beruht, um die wirtschaftliche Globalisierung in Richtung Ausgewogenheit und win-win-Situation voranzutreiben. Wir sollten einen Begriff der Sicherheit entwickeln, der gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen und gleichberechtigte Kooperation umfasst, wir sollten die jeweiligen Sicherheitsinteressen respektieren, um gemeinsame Sicherheit zu verwirklichen. Wir sollten einen Begriff der Zivilisation finden, der gegenseitiges Lernen und die Suche nach Gemeinsamkeiten bei Zurückstellung von Differenzen umfasst, um gegenseitige Ergänzung und gemeinsame Entwicklung unterschiedlicher Zivilisationen und Entwicklungsmodelle zu fördern. Wir sollten ein Konzept des Umweltschutzes aufstellen, zu dem gegenseitige Hilfe und Zusammenwirken gehören, um die Erde, unser gemeinsames Zuhause, gemeinsam zu bewahren.

Um den Weltfrieden und die Entwicklung der Welt zu fördern, ist es zur Zeit besonders wichtig, mit den folgenden Brennpunkten und globalen Herausforderungen angemessen umzugehen.

Erstens, die nukleare Frage auf der koreanischen Halbinsel. In der letzten Zeit hat sich die Lage auf der koreanischen Halbinsel zu einem gewissen Grad entspannt. Es gibt jetzt eine neue Chance, die Sechs-Parteien-Gespräche neu zu starten und den Prozess der Entnuklearisierung voranzutreiben. Die koreanische Nuklearfrage ist eine komplizierte und sensible Frage, die die Interessen aller Parteien betrifft. Mit politischen und diplomatischen Mitteln durch Dialog, Konsultationen eine friedliche Lösung zu finden, ist die einzige richtige Wahl, die den gemeinsamen Interessen aller Parteien entspricht. Alle Parteien sollten sich gemeinsam bemühen, Kontakt und Dialog fortzusetzen und Flexibilität zu zeigen, um die Voraussetzungen und das Klima für eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche zu schaffen. Die chinesische Seite ist bereit, mit allen Parteien und der internationalen Gemeinschaft gemeinsam Anstrengungen zu unternehmen, um die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu erreichen, eine Normalisierung der Beziehungen der betreffenden Staaten zu erzielen sowie die Stabilität und Sicherheit in Nordostasien zu erhalten.

Zweitens, Afghanistan. Ich habe gerade als Vertreter der chinesischen Regierung an der internationalen Afghanistan-Konferenz in London teilgenommen. Der friedliche Wiederaufbau Afghanistans hat positive Fortschritte gemacht, steht aber immer noch vor großen Herausforderungen wie der Wiederbelebung des Terrorismus, dem grassierenden Drogenschmuggel und dem langsamen Aufbauprozess. Um eine umfassende Stabilität in Afghanistan zu erreichen, müssen alle Seiten in Afghanistan und die internationale Gemeinschaft große Bemühungen leisten. Als ein freundschaftliches Nachbarland von Afghanistan hofft China auf ein friedliches, stabiles, unabhängiges und selbständiges Afghanistan, das sich gut entwickelt und gute Nachbarschaften unterhält. Wir werden uns weiter aktiv am Wiederaufbau in Afghanistan beteiligen, uns gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft darum bemühen, bald Stabilität und Entwicklung in Afghanistan zu verwirklichen.

Drittens, die iranische Nuklearfrage. Die iranische Nuklearfrage ist in eine entscheidende Phase getreten. Alle betreffenden Parteien sollten von der Gesamtlage und der Langfristigkeit ausgehend diplomatische Bemühungen verstärken, Geduld bewahren und flexiblere, pragmatischere und aktivere Politik durchführen. Der Zweck ist, durch Dialog und Verhandlungen nach einer umfassenden, langfristigen und angemessenen Lösung zu suchen, um das internationale nukleare Nichtverbreitungssystem, Stabilität und Frieden im Nahen Osten aufrechtzuerhalten. Die chinesische Seite ist bereit, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft einen konstruktiven Beitrag zur Lösung der iranischen Nuklearfrage zu leisten.

Viertens, Klimawandel. Der Klimawandel stellt eine der großen Herausforderungen in der heutigen Welt dar. Ein Rückblick auf die Geschichte der Industrialisierung in den letzten mehr als 200 Jahren zeigt, dass nur die entwickelten Länder mit einer Gesamtbevölkerung von weniger als einer Milliarde die Modernisierung verwirklicht haben, und zwar auf Kosten der globalen Ressourcen und der ökologischen Umwelt. Das ist ein nicht-nachhaltiges Entwicklungsmodell. Wir müssen die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel intensivieren. Die Kopenhagener Konferenz hat positive Ergebnisse erzielt, aber sie bedeutet keinesfalls das Ende unserer Bemühungen, sondern nur einen neuen Anfang. Alle Seiten sollten im Rahmen des „Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen" und des „Kyoto-Protokolls" am Prinzip der „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung" festhalten, den Konsens der „Kopenhagener Vereinbarung" konsolidieren, ihre jeweiligen Zusagen einlösen und eigene Anstrengungen unternehmen. Die chinesische Regierung nimmt ihrerseits den Klimawandel sehr ernst und hat eine Reihe von wichtigen Maßnahmen und Schritten unternommen. Wir haben die CO2-Intensität pro Einheit des BIP von 1990 bis 2005 um 46% gesenkt. Auf dieser Grundlage haben wir zugesagt, den Kohlendioxid-Ausstoß pro BIP-Einheit bis 2020 im Vergleich zu 2005 um weitere 40% bis 45% zu reduzieren. Die Kohlendioxid-Emissionen in einem so langen Zeitrahmen und in solch einem großen Umfang zu reduzieren, verlangt unserer Seite harte Bemühungen ab. Die chinesische Regierung wird ihr Wort halten und konsequent handeln. Sie wird ihr Bestes tun, um das oben genannte Ziel zu verwirklichen und sogar zu übertreffen.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

Deutschland ist die letzte Station meiner Europa-Reise. Hier in der geschichtsträchtigen, berühmten Metropole München möchte ich mich zu den Beziehungen zwischen China und Europa äußern. Dieses Jahr markiert den 35. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der EU. Dank der gemeinsamen Bemühungen beider Seiten haben China und die EU eine umfassende strategische Partnerschaft geschlossen, die alle Aspekte, Bereiche und Ebenen umfasst. Nach großen Entwicklungen, großen Umwälzungen und großen Anpassungen in der Welt stehen die Beziehungen zwischen China und Europa an einem neuen historischen Ausgangspunkt. China und die EU zählen für einander zu den jeweils wichtigsten Wirtschafts- und Handelspartnern. Wir teilen einen breiten Konsens über die Förderung des Multilateralismus und die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten, und wir brauchen bei der Bewältigung des Klimawandels und anderer globalen Herausforderungen eine noch engere Zusammenarbeit. Unsere gemeinsamen Interessen erweitern sich, unsere gemeinsame Verantwortung in internationalen Angelegenheiten nimmt zu, die Grundlage unserer Zusammenarbeit wird immer fester, und der Austausch und die Kooperation werden intensiver. All dies wird den chinesisch-europäischen Beziehungen noch größere Vitalität verleihen.

Die chinesische Regierung legt nach wie vor großen Wert auf Europa und versteht die Beziehungen zu Europa konsequent als eine der vorrangigen Aufgaben der chinesischen Außenpolitik. Wir nehmen erfreut wahr, dass mit dem offiziellen Inkrafttreten des „Lissabon-Vertrags" ein neues Entwicklungsstadium der europäischen Integration begonnen hat. Wir würden es gern sehen, dass Europa eine noch größere und aktivere Rolle in den internationalen Angelegenheiten spielt, und freuen uns darauf, gemeinsam mit Europa eine noch bessere Zukunft für die Beziehungen zwischen China und der EU zu schaffen.

Die Zukunft der Beziehungen zwischen China und Europa hängt davon ab, dass beide Seiten stets von einer strategischen hohen Warte und einer langfristigen Perspektive ausgehend mit ihren Beziehungen umgehen, das Errungene zu schätzen wissen und weiterentwickeln, damit vereinzelte Vorfälle sich nicht störend auswirken können; beide Seiten sollten einander respektieren und gleichberechtigt behandeln, die jeweiligen Kerninteressen und wichtige Anliegen berücksichtigen; Europa sollte China objektiver und rationaler betrachten und erkennen, dass die Entwicklung Chinas für Europa keine Herausforderung, sondern eine Chance bedeutet. Wir erwarten nicht, dass beide Seiten zu allen Fragen gleicher Meinung sind. Wir brauchen keine Angst vor Differenzen zu haben. Solange wir im offenen und toleranten Geist miteinander umgehen, wird Konsens den Dissens überwiegen, wird der gemeinsame Gewinn größer als Reibung sein, und die Zusammenarbeit wird ohne Zweifel die Hauptströmung bilden.

Deutschland ist ein großes Land mit bedeutendem Einfluss in Europa. Die chinesisch-deutschen Beziehungen stellen einen wichtigen Bestandteil der Beziehungen zwischen China und Europa dar. In den letzten Jahren haben China und Deutschland anlässlich der internationalen Finanzkrise ihren Meinungsaustausch und die Konsultationen auf verschiedenen Ebenen intensiviert und die pragmatische Kooperation zum gegenseitigen Nutzen vertieft. Das positive, vorwärts gerichtete Momentum in den bilateralen Beziehungen hält an. Angesichts der gegenwärtigen komplizierten internationalen Lage und den verschiedensten großen Herausforderungen sind wir bereit, gemeinsam mit der deutschen Seite die chinesisch-deutsche Partnerschaft in globaler Verantwortung auf ein höheres Niveau zu heben, indem beide Seiten die Gesamtsituation im Auge behalten, einen langfristigen Ansatz verfolgen, das gegenseitige Vertrauen fördern und die Zusammenarbeit intensivieren.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

meine Damen und Herren,

der große deutsche Literat Goethe hat gesagt: „Es ist nicht gut, dass der Mensch alleine sei, und besonders nicht, dass er alleine arbeite; vielmehr bedarf er der Teilnahme und Anregung, wenn etwas gelingen soll." Wir befinden uns am Ausgangspunkt des zweiten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts und gehen einer neuen Periode voller Hoffungen und Herausforderungen entgegen. Vereinte Aktionen und Win-win-Kooperationen sind von der Zeit verlangt, und sie stellen den notwendigen Weg für alle Länder zur Verwirklichung von Sicherheit und Entwicklung dar. China ist bereit, gemeinsam mit allen Ländern der Welt, Schulter an Schulter und Hand in Hand, die gemeinsame Sicherheit der Welt voranzutreiben und eine prosperierende und fortschrittliche Zukunft der Menschheit herheizuführen!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!