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Europa muss das Lernen lernen
2011/03/31

 
Das 21. Jahrhundert könnte zum ersten Jahrhundert der globalen Kooperation gleichberechtigter Nationen in der Geschichte der Menschheit werden. Europa ist in dieser Entwicklung für China ein wichtiger Partner von wachsender Bedeutung, mit dem wir auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts enger zusammenarbeiten wollen.

Gemeinsam sollten wir zum Beispiel daran arbeiten, dass internationale Konflikte vor allem durch Dialog beigelegt werden. Denn nicht durch Konfrontation oder Ausgrenzung, sondern durch Zusammenarbeit wird die Welt friedlicher. Eine Welt, in der wir immer komplexere Aufgaben zu bewältigen haben, die wir nur noch gemeinsam lösen können.

Dabei sollten wir unsere unterschiedlichen Ansichten offen diskutieren. Undnatürlich stört auch uns einiges an unseren europäischen Freunden: Manchmal handeln die Europäer sehr widersprüchlich und verwirrend. Einerseits begrüßen die europäischen Regierungen, dass China Euro-Staatsanleihen kauft und in Europa investiert. Andererseits haben sie die Sorge, dass China Europa unterwandern will, was immer das bedeuten soll. Während die EU China auffordert, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen, und von uns sogar erwartet, gemeinsam Waffenembargos gegen andere Länder zu verhängen, hält sie jedoch gleichzeitig das Waffenembargo gegen China aufrecht. Die Liste derartiger Beispiele ist lang.

Was ist der tiefere Grund dafür? Die Europäer sind von ihrem System sehr überzeugt. Deshalb fällt es ihnen sehr schwer zu tolerieren, dass wir unser politisches System für das derzeit richtige für unseren Entwicklungsstand halten.

Eigenartig dabei ist, dass sie gleichzeitig sofort anerkennen, dass unser System in den letzten 30 Jahren nicht nur Stabilität, sondern auch Prosperität für China und die Welt gebracht hat. Ein weiterer Widerspruch. Sicherlich hat auch unser Regierungssystem noch Schwächen, an denen wir arbeiten müssen. Aber wir haben auch schon viel erreicht: Wir haben regelmäßige, umfassende Regierungs- und Parteiführungswechsel eingeführt und die Mitbestimmung der Verwaltung gestärkt.

Ein gutes Beispiel ist die Entstehung des 12. Fünfjahresplans, der gerade vom Volkskongressverabschiedet wurde: Nach langen, landesweiten Diskussionen wurden 41 Themen

für die Entwicklung Chinas festgelegt. 70 Forschungsinstitute haben daraufhin Studien mit einem Umfang von fünf Millionen Schriftzeichen erstellt. Über Internet, SMS und E-Mails haben sich die Bürger an diesem Prozess beteiligt. Aus all diesen Eingaben entstand ein Entwurf, der wieder und wieder diskutiert wurde und zuletzt von den 5000 Delegierten des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz diskutiert und verabschiedet wurde. Das mag vielen Europäern nicht weit genug gehen, aber wir sind sehr stolz darauf.

Die Europäer sollten nicht vergessen: Nicht alle Probleme anderer Länder können auf europäische Weise gelöst werden. Jedes Land hat seine Eigenheiten, die es bei der Lösung berücksichtigen muss. Das Entscheidende ist, einen geeigneten Weg für sich selbst zu finden. Wir habenmit gigantischen Problemen zu kämpfen, die ineinander verschachtelt sind: hohe Wohnungspreise und

Inflation, schlechte medizinische Versorgung, unzureichende Bildungschancen und Umweltprobleme machen unserer Bevölkerung große Sorgen.

Diese Probleme zu lösen ist ein Wettlauf gegen die Zeit. Deshalb müssen wir oft sehr schnell handeln. Dabei ist es manchmal schwierig, die unterschiedlichen Interessen in der Balance zu halten. Doch wir wissen noch genau, was passiert, wenn uns das nicht gelingt. Wir haben im 20. Jahrhundert viel Leid und Chaos erlebt. Doch nun sind wir seit über 30 Jahren auf Erfolgskurs. Unter keinen Umständen werden wir deshalb denjenigen erlauben, die böswillig oder auch nur fahrlässig Unruhe provozieren, die Entwicklungschancen unseres Landes aufs Spiel zu setzen.

Wir haben versucht, aus den Fehlern, aber auch den Erfolgen anderer Länder zu lernen. Auch von Europa haben wir viel gelernt. Europa hat nun große Umbrüche vor sich. Die Finanzkrise brachte die großen Probleme der westlichen politischen Systeme ans Licht. Möglicherweise kann Europa nun auch etwas von anderen Ländern lernen.

Wir wissen, dass dies für Europäer aus kulturellen Gründen schwierig ist. Aber, wie wir in China sagen: Mit ruhigem Herzen ist nichts unmöglich.

(Die Autorin ist die stellvertretende Außenministerin der Volksrepublik China)

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