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1.Volk
2021-06-08 21:20

Wer sich oft mit China beschäftigt, wird mit dem Wort „Volk" (Chinesisch:人民Pinyin: Renmin) vertraut sein. Der offizielle Name für den Staat China ist „Volksrepublik China", die Regierung Chinas heißt „Volksregierung", die Armee ist die „Volksbefreiungsarmee" und die Währung heißt „Renminbi", was wörtlich übersetzt Volkswährung bedeutet. Der Grund dafür ist, dass Chinas langjährige Regierungspartei, die Kommunistische Partei Chinas, seit ihrer Geburt im Jahr 1921 die Interessen des Volkes als ihre grundlegende politische Maxime eingenommen hat und dieser Leitsatz ist damit ein inhärentes Charakteristikum der KPCh. Am Eingang des Haupttors von Zhongnanhai, dem Sitz des Zentralkomitees der KPCh und der Zentralen Volksregierung, sind die Worte „Dem Volke dienen" eingraviert, der seit einem Jahrhundert hochgehaltene Bekenntnissatz der KPCh ist.

Die chinesischen Kommunisten glauben fest daran, dass das Volk die letzte entscheidende Kraft ist, die die historische Entwicklung der menschlichen Gesellschaft vorantreibt, und dass es der wahre Schöpfer der Geschichte ist. Eine politische Partei kann sich erst dann den Anforderungen der Zeit anpassen und schwierige Probleme lösen, wenn sie stets an das Volk denkt und an der Seite des Volkes steht. In dem Statut der KPCh ist klar festgehalten: „Die Partei hat keine eigenen Sonderinteressen, sondern vertritt nur die Interessen der Arbeiterklasse und der breiten Volksmassen. Die Partei stellt die Interessen des Volkes immer an oberste Stelle." Anders als gewöhnliche politische Parteien im Sinne der westlichen Politikwissenschaft ist die KPCh als langfristig regierende Partei keine wahlmobilisierende Kraft, die periodisch aktiv ist. Dies garantiert, dass die KPCh permanent die Interessen des Volkes zum Ausgangs- und Endpunkt all ihrer Arbeit macht, und dass die Partei sowohl die unmittelbaren und partiellen Interessen des Volkes erfüllt, als auch die langfristigen und allgemeinen Interessen des Volkes berücksichtigt.

Die Führungsposition der KPCh ist historisch bestimmt und stellt die Wahl des chinesischen Volkes dar. In den vergangenen 100 Jahren seit ihrer Gründung ist die KPCh von einer kleinen Partei mit kaum mehr als 50 Mitgliedern zur mitgliederstärksten Partei der Welt angewachsen und tief im chinesischen Volk verwurzelt. Die Partei und das Volk sind längst so untrennbar miteinander verbunden wie Blut und Fleisch, Fisch und Wasser, Saat und Land. Bis Ende 2019 hatte die KPCh 91,19 Millionen Mitglieder und 18,99 Millionen Bewerberinnen und Bewerber. In China werden die KP-Mitglieder oft als „Menschen, die aus einem besonderen Holz geschnitzt sind" bezeichnet und der auffälligste Wesenszug ihrer Besonderheit liegt in der Tatsache, dass die KP-Mitglieder von sich selbst verlangen, „in Notfällen immer als die Ersten zu helfen". Sie sind sich völlig im Klaren darüber, dass der Beitritt zur KPCh nicht mehr Rechte und Macht bedeutet, sondern mehr Pflichten und Verantwortung mit sich bringt.

Ein aktuelles Beispiel ist der Kampf gegen die COVID-19-Epidemie in China, bei der der Leitsatz „die Gesundheit des Volks an oberster Stelle" unentwegt praktiziert wird. Dem Aufruf des Zentralkomitees der KPCh folgend kämpften mehr als 39 Millionen Parteimitglieder aus 4,6 Millionen Parteiorganisationen der Basisstufe an vorderster Front gegen die Epidemie. Mehr als 13 Millionen Parteimitglieder beteiligten sich an freiwilligen Diensten. Dabei haben fast 400 Parteimitglieder ihr Leben gelassen, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Der Erfolg der Epidemiebekämpfung in China hat einmal mehr bewiesen, dass die KPCh aus dem Volk kommt, im Volk verwurzelt ist und in Krisenzeiten das zuverlässigste Rückgrat des chinesischen Volkes ist.

Nach dem 18. Parteitag der KPCh im Jahr 2012 hat Generalsekretär Xi Jinping eine neue Entwicklungsphilosophie formuliert, die das Volk noch mehr in den Mittelpunkt stellt. Er verlangt, dass „die Partei bei den Reformen das aufgreifen und fördern soll, was dem Volk am Herzen liegt und was es erwartet". Daraufhin hat Xi einen umfassenden Kampf gegen die Armut geplant und durchführen lassen. Nach acht Jahren anhaltender harter Arbeit wurden fast 100 Millionen Menschen, die nach den derzeitigen Standards in Armut leben, alle aus der Armut geholt. Dadurch wurde die absolute Armut und die regionale Armut insgesamt zum ersten Mal in der 5.000-jährigen Geschichte Chinas beseitigt und die Armutsbekämpfungsziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen zehn Jahre früher als geplant erreicht.

Das Volk ist das solide Fundament und die größte Stärke der langfristigen Regierungsführung der KPCh. „Ohne die KP gäbe es kein neues China" ist die allgemeine Überzeugung in der chinesischen Gesellschaft. Niemand kann die Augen vor der Realität verschließen, dass die KPCh vom chinesischen Volk unterstützt wird. Im Juli 2020 veröffentlichte das Ash Center for Democratic Governance and Innovation an der Harvard Kennedy School eine Langzeitstudie mit dem Titel „Understanding CCP Resilience: Surveying Chinese Public Opinion Through Time". Sie ergab, dass die Zufriedenheit der chinesischen Bürger mit der Regierung seit 2003 fast durchgängig gestiegen ist, wobei die Menschen in den ärmeren Regionen im Landesinneren sogar vergleichsweise häufiger von einem Anstieg der Zufriedenheit berichten. Die Daten zeigen auch, dass die Zufriedenheit der Bevölkerung mit allen vier Regierungsebenen von 2003 bis 2016 fast durchgängig gestiegen ist, mit Zustimmungswerten von bis zu 93,1 Prozent.

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