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China: Friedensnobelpreis läuft ursprünglichem Ziel zuwider
2010-12-10 18:11

Bald wird der Friedensnobelpreis 2010 verliehen. In diesem Jahr wird dies weltweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, weil der Preis dem Chinesen Liu Xiaobo erteilt wird, der von chinesischen Justizbehörden verurteilt wurde.

In den letzten Jahren hat Liu Xiaobo in mehreren Artikeln und Äußerungen Chinas Zentralregierung und das sozialistische System attackiert. Im Internet hat er andere Menschen dazu aufgehetzt, das politische System des Staates zu verändern und Chinas Regierung zu stürzen. Wegen seiner verfassungs- und gesetzeswidrigen Taten wurde Liu Xiaobo zu einer 11-jährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Gerade dies ist zugleich die Ursache für das Erlangen des Preises. Das Nobelpreis-Komitee begründete die Auszeichnung folgendermaßen: "Liu Xiaobo hat konstant auf gewaltlose Weise für die grundlegenden Menschenrechte in China gekämpft und sich für die Demokratisierung der Volksrepublik eingesetzt."

Der chinesische Außenministeriumssprecher, Ma Zhaoxu, erläuterte dazu klar Chinas Standpunkt:

"Das Nobel-Preiskomitee hat den Friedenspreis einem Verbrecher verliehen, der mittlerweile verbüßt, was eine große Mißachtung des chinesischen Justizsystems ist. Wer versucht, auf diese Weise Chinas politisches System zu verändern, wird zweifellos scheitern."

Der Friedensnobelpreis wurde 1901 ins Leben gerufen. Mit diesem Preis sollen Personen ausgezeichnet werden, die sich für nationale Harmonie, Freundschaft aller Staaten, Abrüstung sowie Friedenskonferenzen einsetzen. Tian Dewen, ein Europa-Experte der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, meinte:

"Der Friedensnobelpreis ist eine nichtoffizielle Auszeichnung. Er hat einen politischen Charakter, aber ist kein Benehmen der Regierung. Frieden soll über ideologische Wertvorstellungen gehen. Allerdings von der Verleihung des Friedensnobelpreises her betrachtet, ist der Preis mit Ideologien der westlichen Welt eng verbunden. Während des Kalten Kriegs wurde versucht, westliche Anschauungen zu popularisieren. Nach Ende des Kalten Krieges ist in der westlichen Welt eine ideologische Hegemonie aufgetreten, und diese Tendenz ist immer stärker geworden."

Ferner kritisierte Tian, der Preis laufe dem ursprünglichen Ziel zuwider und sei zu einem politischen Werkzeug der westlichen Länder zur Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten geworden.

Mittlerweile haben weltweit bereits mehr als 100 Länder und internationale Organisationen klar Chinas Standpunkt unterstützt, Liu Xiaobos Preiserlangen abzulehnen. China, Russland, Kuba, Kasachstan, Marokko und der Irak haben bereits angekündigt, dass sie die Verleihungszeremonie des Friedensnobelpreises absagen werden.

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