Am Mittwoch hat das chinesische Handelsministerium auf einer Pressekonferenz den Grundriss des 11. Fünfjahresplans für die Entwicklung des chinesischen Handels vorgestellt. China wird während des 11. Fünfjahresplans die Nutzung ausländischen Kapitals gemäß fünf Kriterien strategisch ausrichten, um so ausländische Investitionen auf eine höhere Ebene zu heben, damit sie zur Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft beitragen können.

Die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft soll demnach das Grundprinzip bei der Nutzung ausländischen Kapitals sein. Je nach der Veränderung und Entwicklung der Situation und den Anforderungen soll ausländisches Kapital der Implementierung des wissenschaftlichen Entwicklungsgedankens dienen, wobei die Förderung von Innovation im Zentrum stehen soll.

Dem Handelsministerium zufolge soll man gemäß marktwirtschaftlicher Gesetze ausländische Investitionen anziehen statt alleiniger Strebung nach hohem Ausmaß durch administrative Mittels. Die lokalen Regierungen sollen die Kontrolle über das Ausmaß ausländischen Kapitals lockern und mittels Kriterien für den technischen Gehalt, den inländischen Beitrag, den Verbrauch von Ressourcen, den Umweltschutz und die Schaffung von Arbeitsplätzen ein wissenschaftliches Beurteilungssystem für die Einfuhr ausländischen Kapitals entwickeln.

Zweitens soll die Ausrichtung der Investitionen umgestellt werden. In Zukunft soll die nationale Industrie durch Einfuhr von Technologie, modernem Management und Fachkräften gefördert werden, um schließlich die eigene Innovationsfähigkeit durch ausländische Investitionen zu stärken.

Drittens soll die Struktur der Investitionen optimiert werden, indem die Gründung technikintensiver und ressourcensparender ausländischer Unternehmen mit hohem Anteil an Technologietransfer angespornt wird. Ausländische Investitionen sollen vermehrt in Richtung Landwirtschaft, Hochtechnologie, Infrastruktur, Umweltschutz und in den Dienstleistungssektor sowie nach Zentral- und Westchina fließen. Außerdem soll vorrangig die Zusammenarbeit ausländischer Investoren mit inländischen Unternehmen, insbesondere mit Privatunternehmen ermuntert werden.

Viertens soll die Politik in Bezug auf ausländische Investitionen vervollkommnet werden, damit marktwirtschaftliche Bedingungen mit gleichen Richtlinien für in- und ausländische Unternehmen und fairen Wettbewerb entstehen.

Fünftens soll die Kontrolle verstärkt werden. Um die Sicherheit der nationalen Unternehmen zu gewährleisten, soll ein Kontrollsystem für ausländische Investitionen geschaffen, Richtlinien für Fusionen und Ankäufe ausländischer Unternehmen aufgestellt, das sozialverantwortliche und berufsethische Bewusstsein ausländischer Unternehmen verstärkt und die Rechte der Arbeiter in ausländischen Unternehmen gewährleistet werden. Auf diese Weise soll die Einfuhr ausländischer Investitionen weiterhin geregelt werden.

(China.org.cn, Xinhua, 13. Oktober 2006)