Die chinesische Regierung hat am Donnerstag das Weißbuch "Die Landesverteidigung Chinas 2010" veröffentlicht. Darin wird die gegenwärtige Sicherheitslage von China analysiert. Zudem werden mehrere Fragen erläutert, darunter Chinas Verteidigungspolitik, Armeeaufbau, Verteidigungsausgaben und die internationale Sicherheitskooperation.

Der Pressesprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Geng Yansheng, bekräftigte erneut, dass Chinas Verteidigungspolitik unverändert geblieben ist.

"China betreibt eine defensive Politik der Landesverteidigung, die für immer unverändert bleiben wird. Diese Politik ist von Chinas Entwicklungsweg, grundlegenden Aufgaben, der Außenpolitik und der geschichtlich kulturellen Tradition bestimmt. China strebt weder eine hegemoniale Position noch eine militärische Expansion an."

Das Weißbuch betont, dass China sich weiterhin an die neue Sicherheitsstrategie von gegenseitigem Vertrauen, gegenseitigem Nutzen sowie Gleichberechtigung und Kooperation halten wird. Das Land plädiert für eine Lösung der internationalen Kontroversen auf friedliche Weise. China setzt sich dafür ein, einen fairen, kollektiven Sicherheitsmechanismus und einen Mechanismus des gegenseitigen militärischen Vertrauens aufzubauen. Auf diese Weise sollen effektive Maßnahmen zur Abrüstung und Eindämmung des Wettrüstens verwirklicht werden.

Das Weißbuch weist zudem darauf hin, als ein großes verantwortungsbewußtes Land unterstützt China die UN-Friedensmissionen und beteiligt sich aktiv daran. Der Staat hat Kontakte und Kooperationen mit Armeen anderer Länder ständig vertieft.

Laut dem Weißbuch sind die Verteidigungsausgaben des Landes vernünftig gewachsen. Die Zunahme der Ausgaben ist hauptsächlich für die Verbesserung der Logistikbedingungen der Truppen, die Erfüllung der Eskorte-Mission im Golf von Aden sowie im Gewässer vor Somalia und bei internationalen Rettungsaufgaben eingesetzt worden. Zudem wird ein Teil der Verteidigungsausgaben für die Ausstattung mit High-Tech-Ausrüstung verwendet.

Laut dem Weißbuch hat China bereits den Mechanismus für Konsultationen und Dialoge über Verteidigung und Sicherheit mit mehr als 22 Staaten etabliert. Geng Yansheng teilte mit, im Mai des laufenden Jahres wird der Generalstabschef der chinesischen Volksbefreiungsarmee, Chen Bingde, die USA besuchen.

"Es gibt noch einige Schwierigkeiten und Herausforderungen für die militärischen Beziehungen zwischen China und den USA. China will sich gemeinsam mit den USA bemühen, gemäß dem Prinzip 'Respekt, gegenseitiges Vertrauen, Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen' den Dialog und Austausch zu verstärken und das gegenseitige strategische Vertrauen heranzubilden beziehungsweise zu vertiefen."

Cai Huailie vom Generalstab der chinesischen Volksbefreiungsarmee meinte darüber hinaus, Chinas militärische Atomanlagen befinden sich derzeit in einem sicheren Zustand.