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Botschafter Ma spricht über die 17. Parteitag der KPCH
Vortrag des Botschafters Ma vor der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik in Kassel
2007-12-04 00:00

Sehr geehrter Herr Knese,

meine sehr geehrte Damen und Herren,

Es ist mir eine große Freude, nach Kassel zu kommen. Kassel ist eine schöne Stadt mit prachtvolle Geschichte, sie gnießt ihre Position als wirtschaftliches, kulturelles und soziales Zentrum der Region Nordhessen. Sowohl möchte Ich mich für die freundschaftliche Einladung von Herrn Knese und Ihrer Gesellschaft bedanken. Ihre Sektion ist eine der ältesten Gesellschaft im Deutschland. In Ihrer Zielsetzungen haben ich die Übereinstimmung gefunden, nämlich „Sicherung des Friedens" und „Festigung der Einheit". Im diesem Sinne hätte ich Ihnen gerne über die Entwicklungsstrategie Chinas zu informieren.

Meine Damen und Herren,

Ich hatte vor kurzem in Beijing am 17. Parteitag der Kommunistischen Partei teilgenommen. Ich denke, es ist wichtig, was ich Ihnen etwas über diesen Parteitag informieren.

Der 17. Parteitag der Kommunistischen Partei ist ein sehr wichtiger Parteitag, der in der entscheidenden Phase der Reform und Entwicklung Chinas stattfindet. Auf dem Parteitag wurde nicht nur eine neue Führungsmannschaft neugewählt, gleichzeitig ist auch, daß die Richtlinie und Kurs, auch konkrete Ziele der weiteren entwicklung Chinas in nächsten Jahren festgelegt worden sind. In welche Richtung wird China sich entwickeln? Was sind die wichtigsten Ziele China in nächsten Jahren, und wie wird sich China nach 10 bis 15 Jahren aussieht? Alle diese Fragen hat der 17 Parteitag eine klare Antwort gegeben.

China wird das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tiefgehend durchführen und in die tat umsetzen, das Denken weiter befreien, an der Reform und Öffnung festhalten, die wissenschaftlichen Entwicklung vorantreiben, die Harmonie der Gesellscjaft fördern und das Ziel bei umfassenden Aufbau einer gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand verwirklichen.

In konkreten haben wir folgende fünf Ziele zu erreichen:

1. Die Koordiniereung der Entwicklung zu verstärken und sich um die Verwirklichung einer guten und schnellen Entwicklung der Wirtschaft zu bemühen. Bei der Veränderung des Entwicklungsmodus sollen große Fortschritte gemacht werden. Auf der Grudlage der Optimierung der Struktur, der Erhöhung der Effizienz, der Reduzierung des Enenergieverbrauches und des Umweltschutzes soll die vervierfachung des Pro-Kopf-Bruttoinlandsproduktes bis 2020 im Vergleich zu 2000 realisiert werden. Das System der sozialistischen Marktwirtschaft ist weiter zu vervollständigen. Die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation soll deutlich verstärkt werden und der Beitrag des wissenschaftlich-technischen Fortschritte für das Wirtschaftswachstum soll in großen Maße anstiegen, so dass China zu den innovationsorientierten Ländern gehören wird. Die Konsumquote der Bevölkerung wird sicheren Schritte erhöht und es soll ein durch die Koordinierung von Konsum, Investition und Ausfuhr angekurbeltes Wachstumsgefüge herausgebildet werden. Der Mechanismus zur koordinierten und interaktiven Entwicklung von Stadt und Land und von verschiedenen Regionen ist im wesentlich zu etablieren und die Standortverteilung von Hauptfunktionszonen in Wesentlichen herauszubilden. Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer soll große Fortschritte machen. Der anteil der Stadtbevölkerung wird sich deutlich erhöht.

2. Die sozialistische Demokratie ist zu bauen und die Rechte und Interessen des Volkes sowie die soziale Fairness und Gerechtigkeit sind noch besser zu gewährleisten. Die politische Beteiligung der Bürger isr geordnet zu erweitern. Die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, soll tiefgehende in die Tat umgesetzt, das Rechtsbewußtsein der ganzen Gesellschaft weiter verstärkt werden und beim Aufbau einer rechtstaatlichen Regierung sollen neue Erfolge erzielt werden. Das demokratische System auf Basisebene wird noch mehr vervollständigt. Die Fähigkeit der Regierung grundlegende öffentliche Deinstleistungen zur Verfügung zu stellen, wird deutlich verstärkt.

3. Der kulturelle Aufbau soll verstärkt und das Zivilisationsniveau der ganzen Nation deutlich erhöht werden. Das System der sozialistischen Kernwerte soll sich den Menschen tief ins Herz einprägen und gute ideologisch-moralische Sitte sollen weiter zur großen Entfaltung gebracht werden. Es gilt, ein die ganze Gesellschaft erfassendes System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen im Wesentlichen zu etablieren, den Anteil der mit Kultur in Zusammenhang stehenden Industrie an der Volkswirtschaft deutlich zu vergrößern und ihre internationale Konkurrenzfähigkeit beträchtlich zu verstärken. Die den Bedürfnissen des Volkes entsprechenden kulturellen Produkte sollen immer vielfältiger werden.

4. Das sozialwesen soll beschleunigt entwickeln und das Leben des Volkes umfassend verbessert werden. Es gilt, das morderne Volkesbildungssystem weiter zu vervollkommen, das Bildungswesen für lebenslanges Lernen im wesentlichen zu etablieren, das Niveau der Ausbildung des ganzen Volkes und das Niveau der Qualifikation von innovativen Fachkräften merklich zu erhöhen. Die Vollbeschäftigung in der Gesellschaft soll intensiviert werden. Ein die Stadt- und Landbevölkerung erfassendes Soialabsicherungssystem soll im Wesentlichen aufgebaut werden und jedem Steht die Absicherung des Grundunterhalts Verfügung. Ein vernünftiges und geordnetes Gefüge der absolut Armut soll im wesentlichen beseitigt werden. Allen wird die grundlegende Dienstleistung der medizinischen Betreuung und Gesundheitspflege zur Verfügung gestellt. Das System der gesellschaftlichen Verwaltung soll weiter vervolkommet werden.

5. Die ökologische Zivilisation ist aufzubauen und eine Industriestruktur, ein Wachstumsmodus und ein Konsummodus, welche Energie und Ressourcen einsparen und die ökologische Umwelt schützen, sind im Wesentlichen herauszubilden. Die Kreisverlaufwirtschaft soll einen erheblichen Umfang besitzen und der Anteil regenerierbarer Energien merklich erhöht werden. Die ausstoßmenge der wichtigsten Schadstoffe soll effektiv unter Kontrolle gebracht werden und die Qualität der Ökosysteme und Umwelt wird bemerkenswert verbessert. Die Auffassung von der ökologischen Zivilisation soll in der ganzen Gesellschaft tief verwurzelt sein.

Bis zum Jahr 2020, wo das Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheindenem Wohlstand verwirklicht worden sein wird, wird unser Land ein Land sein, dessen Industrialisierung im Wesentlichen realisiert und dessen umfassende Landesstärke deutlich erhöht wird. China wird hinsichtlich des Gesamtvolumens des inländischen Marktes zu den führenden Ländern der Welt zählen. China wird ein Land sein, in dem das Niveau des Wohlstandes des Volkes allgemein erhöht wird, die Lebensqualität eine deutliche Verbesserung erfahren und die ökologische Umwelt gut sein wird. China wird ein Land sein, in dem das Volk immer mehr demokratische Rechte, noch höhere Qualifikation hinsichtlich der Zivilisation und noch höhere geistige Ansprüche haben wird. China wird ein Land sein, in dem die Systeme auf allen Gebieten noch mehr vervollständigt werden und die Gesellschaft noch dynamischer und stabiler sowie solidatischer ist. China wird ein Land sein, das sich noch mehr nach außen öffnen wird, noch mehr Anziehungskraft besitzen und noch größere Beiträge für die menschliche Zivilisation leisten wird.

Meine Damen und Herren,

Die kommenden fünf Jahren stellen eine entscheidende Phase für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand dar. Das chinesische Volk hat große Zuversicht auf seine Zukunft festigen und wird mit zähem Fleiß hart arbeiten, um eine noch solidere Basis für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch höheren Niveau zu schaffen, die über einer Milliarde Menschen zugute kommt.

Meine Damen und Herren,

In den heutigen Beziehungen Chinas mit der übrigen Welt haben sich historische Veränderungen vollzogen, in immer höherem Maße hängen die Zukunft und das Schicksal Chinas mit der Zukunft und dem Schicksal der Welt zusammen. Wie wechselvoll die Weltlage auch immer ist, werden die chinesische Regierung und das chinesische Volk die unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens verfolgen, die Souveränität, Sicherheit und die Interessen die Entwicklung des Landes wahren sowie außenpolitische Zielsetzungen der Wahrung des Weltfriedens und Föderung der gemeinsamen Entwicklung streng einhalten.

China wird unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung gehen. Dabei handelt sich um eine strategische Entscheidung, die die chinesische Regierung und das chinesische Volk gemäß der Entwicklungsströmung der Zeit und unseren eigenen Interessen getroffen haben. Die chinesische Nation ist eine den Frieden liebende Nation und China ist stets eine entschlossene Kraft für die Wahrung des Weltfriedens. Wir halten daran fest, die Interessen des chinesischen Volks mit den gemeinsamen Interessen der Völker aller anderen Länder zu verbinden, unparteiisch zu bleiben und für Gerechtigkeit einzutreten. Wir halten daran fest, dass alle Länder, ob groß oder klein, stark oder schwach sowie reich oder arm, gleichberechtigt sind, respektieren das Recht der Völker aller Länder, ihren Entwicklungsweg selbstständig zu wählen, mischen uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein und zwingen den anderen unseren eigenen Willen nicht auf. China setzt sich für die friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten und für die friedliche Lösung meist diskutierter Probleme ein, fördert internationale und regionale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und bekämpft Terrorismus jedweder Form. China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik, betreibt kein Wettrüsten und bildet keine militärische Bedrohung für andere Länder. China tritt gegen Hegemonismus und Machtpolitik aller Art auf, wird nie nach einer Vormachtstellung streben oder Expansionen betreiben.

China wird unbeirrt die Öffnungsstrategie des gegenseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinnens verfolgen. Wir werden weiter durch unsere eigene Entwicklung zur gemeinsamen Entwicklung der Region und der Welt beitragen, den gemeinsamen Nenner für die Interessen verschiedener Seiten ausbauen und parallel zur Realisierung unserer eigenen Entwicklung die begründeten Anliegen der anderen, insbesondere der Entwicklungsländer, mitberücksichtigen. Nach wie vor werden wir in Übereinstimmung mit üblichen Regeln der Weltwirtschaft und des internationalen Handels den Marktzugang erweitern sowie Rechte und Interessen derjenigen, die mit uns zusammenarbeiten, gemäß dem Gesetz schützen. Wir unterstützen die internationale Gemeinschaft dabei, Entwicklunsländern zu helfen, ihre selbstständigen Entwicklungsfähigkeiten zu stärken, das Lebensniveau der Bevölkerung zu erhöhen und das Nord-Süd-Gefälle abzubauen. Wir unterstützen es, das internationale Handels- und Finanzsystem zu vervollkommen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voranzutreiben sowie Streitigkeiten in Wirtschaft und Handel durch Konsultation und Kooperation angemessen zu behandeln. China wird keinesfalls aus Verlusten anderer Kapital schlagen und Lasten auf andere abwälzen.

China hält daran fest, freundschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz mit allen Ländern zu entwickeln. Wir werden strategische Dialoge mit den entwickelten Ländern, Deutschland gehört auch dazu, weiter intensivieren, das gegenseitige Vertrauen vermehren, die Zusammenarbeit vertiefen und die Differenzen angemessen behandeln, so dass die Entwicklung der Beziehungen langfristig, stabil und gesund vorangetrieben wird.

Meine Damen und Herren,

Chinas Entwicklung löst sich nicht vor der Welt ab und die Prosperität und Stabilität der Welt sind untrennbar von China. Das chinesische Volk wird sich gemeinsam mit allen anderen Völkern weiter unermüdlich darum bemühen, das schöne Ideal der Menschheit zu verwirklichen.

Meine Damen und Herren,

seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik vor 29 Jahren hat China sich gewaltig geändert. China entwickelt sich kontinuierlich mit hohem Tempo, das Lebensniveau und die Lebensqualität unseres Volks hat sich wesentlich verbessert. Vielleicht waren manche von Ihnen bereits in China gewesen. Sie können sicher bestätigen, daß China ein ganz neues Antlitz bekommen hat.

Aber trotz der großen Fortschritte ist China immer noch ein Entwicklungsland und steht schwierigen Entwicklungsaufgaben gegenüber.

China hat eine riesige Bevölkerungszahl von 1,3 Milliarden, seine Produktivität ist noch niedrig und die Entwicklung der verschiedenen Regionen ist sehr ungleichmäßig. Die Vergrößerung der Kluft zwischen der Stadt und dem Land, zwischen Regionen sowie bei der Einkommensverteilung wird noch nicht gebremst. Obwohl das gesamte Wirtschaftsvolumen Chinas zur Spitze auf der Weltrangliste aufgerückt ist, rangiert zur Zeit das Pro-Kopf-BIP Chinas von 2000 US Dollar noch hinter nach über 100 Ländern. Auf dem Lande leben noch 23 Millionen Menschen in Armut, jährlich muss für 24 Millionen Menschen Arbeitsplätze geschaffen werden, über 80 Millionen Behinderten brauchen Hilfe und Fürsorge vom Staat und der Gesellschft. Große Zahl von Arbeitskräften aus den ländlichen Gebieten müssen schrittweise ins neue Beschäftigungssystem integriert werden. Um die Modernisierung des Landes zu realisieren, hat China noch einen langen Weg vor sich und braucht unermüdliche Bemühungen von dutzenden und aberdutzenden Generationen.

Chinas Entwicklung werde keinenfalls andere Länder bedrohen oder die Interessen anderer Länder verletzen. Das Gesamtvolumen der chinesischen Volkswirtschaft nähert sich zwar der deutschen Volkswirtschaft, trotzdem beträgt das Pro-Kopf-Volumen der chinesischen Volkswirtschaft lediglich etwas mehr als 5,5 Prozent des deutschen Wertes. In den Bereichen Infrastruktur, Wissenschaft, Technologie und Kultur ist China im Vergleich mit Deutschland noch sehr rückständig. China braucht noch etliche Jahre, um ein mittelständiges entwickeltes Land zu werden. Es würde noch einige Zeit dauern, bis China auf dem Niveau eines entwickelten Landes wie Deutschland kommt. Deshalb muß China daran festhalten, den wirtschaftlichen Aufbau als Hauptaufgabe zu betrachten und mit allen Möglichkeiten zu fördern.

Zum Schluß möchte ich noch ein paar Worte über unsere Beziehungen sprechen.

In den letzten 35 Jahren haben sich die chinesisch-deutschen Beziehungen in verschiedenen Bereichen trotz internationaler Veränderungen gut bewährt. Zwischen China und Deutschland gibt es weder historisch hinterlassene Probleme aber viele gemeinsame Interessen. Beide Länder treten für eine multipolare Welt ein. Beide Länder tragen wichtige Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens, der Stabilität und für die Förderung der gemeinsamen Entwicklung. Es ist unser gemeinsamer Wunsch, die langfristig angelegten stabilen Beziehungen freundschaftlicher Zusammenarbeit beider Länder in allen Bereichen umfassend zu verstärken. Das liegt im grundlegenden Interesse beider Länder und Völker. Bei der Wirtschaftsentwicklung können sich China und Deutschland gut ergänzen. Deutschland ist hoch entwickeltes Industriestaat und verfügt über die stärkste Volkswirtschaft in Europa, die durch hochmoderne Technik, starkes Kapital und fortgeschrittenes Management geprägt ist. China ist das größte Entwicklungsland der Welt mit großem Entwicklungspotenzial und verfügt über reiche Arbeitskräfte und einen Riesenmarkt. Im Zug der Reform und Öffnung sowie Modernisierung benötigt China fortschrittliche Techniken, Produkte und Managementserfahrungen. Beide Seiten können einander helfen und gegenseitig ergänzen. Ich sehe hier große Möglichkeiten und gute Perspektive für die Entwicklung der bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. China hat stetig die deutsche Einheit unterstützt. und alle Bundesregierungen haben konsequent an der Ein-China-Politik festgehalten. Damit ist eine feste Grundlage für die Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen geschaffen.

Natürlich gab es in den chinesisch-deutschen Beziehungen auch schwierige Phasen mit Problemen und sogar Rückschlägen. Wir wollen nicht verheimlichen, daß beide Seiten in einigen Fragen wie Menschenrecht usw. verschiedener Meinung sind. Meines Erachtens ist das auf die Unterschiede in Gesellschaftsordnung, wirtschaftlicher Entwicklung, kultureller Tradition und Wertvorstellung zwischen beiden Ländern zurückzuführen und deshalb ganz normal. Wichtig ist, daß wir zu lernen wissen, wie man vernüftig mit den Meinungsverschiedenheiten umgeht und sie nicht zum Hindernis für die bilateralen Beziehungen werden lassen. Meiner Meinung nach sollen wir zuerst an den Prinzipien der gegenseitigen Achtung, Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils festhalten. Zweitens, wir können durch Dialoge und Zusammenarbeit das gegenseitige Verständnis erweitern, Gemeinsamkeiten ausbauen und die Meinungsunterschiede reduzieren. Zu den Fragen, in denen wir vorläufig nicht übereinkommen können, können wir nach Gemeinsamkeiten suchen und Differenzen zurückstellen. Dialog statt gegenseitige Vorwürfe, Zusammenarbeit statt Konfrontation, so ist unsere Haltung zur Behandlung der Meinungsunterschiede zwischen beiden Seiten. Die erfolgreichen chinesisch-deutschen Menschenrechtdialoge, der Austausch und die Zusammenarbeit im Rechtswesen haben dies klar bewiesen. China und Deutschland sollen unter dem strategischen Gesichtspunkt und mit Rücksicht auf die langfristigen Interessen beider Länder die bilateralen Beziehungen betrachten und gestalten. Es muß vermieden werden, wegen der augenblicklichen und partiellen Interessen die gesamten Beziehungen zu beeinträchtigen. Ich bin davon überzeugt, daß sich die bilateralen Beziehungen ständig und gesund entwickeln werden, wenn die obengenannten Prinzipien eingehalten werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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