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China und Europa erhöhen umfassend die strategische Partnerschaft
2007-05-29 00:00
 
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   2007-05-29 15:39:40    Seite drucken   CRI
Die achte asiatisch-europäische Außenministerkonferenz ist am Montag in der norddeutschen Hafenstadt Hamburg eröffnet worden. Am Rande der Konferenz ist der chinesische Außenminister Yang Jiechi mit der "EU-Troika" zusammengetroffen, nämlich mit dem turnusmäßigen Ratsvorsitzenden und deutschen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, mit der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen Benita Ferrero-Waldner und dem EU-Chefdiplomaten Javier Solana. Dieses Treffen zeugt davon, dass beide Seiten-China und Europa- entschlossen sind, die bilaterale umfassende strategische Partnerschaft zu verstärken.

Yang Jiechi sprach mit den drei Politikern der EU über den Klimawandel, die Energiesicherheit, den Kampf gegen den internationalen Terror, über die iranische Atomfrage sowie über die Situation im Irak. Beide Seiten haben in dem Gespräch ihre Standpunkte vertreten und erklärt und in vielen Angelegenheiten Einigkeiten erzielt. Chinas Außenminister Yang Jiechi bestätigt nach dem Treffen:

"Die gegenseitigen Besuche der chinesischen und europäischen Spitzenpolitiker sind häufiger geworden. Dialoge auf verschieden Ebenen zwischen China und Europa sind recht erfreulich. Die freundschaftlichen Kontakte, aber auch die pragmatische Zusammenarbeit in allen Bereichen werden kontinuierlich vergrößert."

Er fuhr fort, beide Seiten seien sehr zufrieden mit der Entwicklungstendenz der bilateralen Beziehungen. Beide wollten künftig aus strategischer Sicht die bilateralen Beziehungen betrachten. Zudem hätten beide Seiten in wichtigen Problemen der globalen und regionalen Sicherheit zunehmende Meinungsgemeinsamkeiten, meinte Chinas Außenminister.

Seine Meinung teilte auch der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier insbesondere mit Blick auf die Iran-Atomfrage:

"Wir sind in den vergangenen Verhandlungen immer über zwei Dinge einig gewesen. Erstens, dass wir den Druck auf den Iran erhöhen müssen, um den Iran dazu zu bewegen, den Erwartungen der internationalen Staatengemeinschaft und auch der internationalen Atomaufsichtsbehörde gerecht zu werden. Und zweitens sind wir einig darin, dass eine Lösung durch diplomatische Vereinbarungen auf dem Verhandlungswege gefunden werden muss. Militärische Lösungen sind hier nicht angebracht."

Die asiatisch-europäische Konferenz der Außenminister wurde erstmals im Jahr 1996 veranstaltet. Ziel ist, zwischen Asien und Europa eine umfassende Partnerschaft neuen Typs zu errichten. In diesem Sinne werden der Dialog, das gegenseitige Verständnis und die Zusammenarbeit verstärkt, um für wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung günstige Bedingungen zu schaffen und den Frieden sowie die Stabilität in der Welt zu fördern. Heute hat die asiatisch-europäische Konferenz (ASEM) 45 Mitglieder, unter ihnen die 27 EU-Mitgliedsstaaten, zehn ASEAN-Mitglieder, China, Japan und Südkorea.

China und Europa sind wichtige Kräfte bei der Globalisierung. Politisch unterstützen sich beide Seiten, wirtschaftlich fördern sie sich gegenseitig. Die EU ist der größte Handelspartner Chinas, und China wiederum ist der zweitgrößte Handelspartner der EU.

Anfang dieses Jahres haben die Verhandlungen über ein China-EU-Rahmenabkommen begonnen. Dazu sagt Benita Ferrero-Waldner:

"Das bringt natürlich Verantwortlichkeiten für beide Seiten, zusätzliche Verantwortlichkeiten für beide Seiten. Aber es ist auch ganz wichtig, dass wir unsere politischen und wirtschaftlichen Interessen dabei sehr genau in die Waagschale werfen. Es ist eine Kooperation, die sich wirklich allen globalen Herausforderungen stellen muss, sei es im Handel, sei es im Klimaschutz, sei es die Energiesicherheit oder aber der Dialog mit Afrika."

Javier Solana hat zum ersten Mal an der ASEM-Konferenz teilgenommen. Er gab offiziell bekannt, dass der chinesische Außenminister Yang Jiechi in Kürze seinen iranischen Amtskollegen Manuscher Mottaki treffen werde. Solana setzt seine Hoffnungen darauf, dass dieses Treffen die Lösung der iranischen Atomfrage ein Stück näher bringt.

"Wir haben mit Außenminister Yang Jiechi einen wichtigen strategischen Dialog geführt. Ich meine, wir müssen in Zukunft weiterhin diesen Mechanismus erhalten. China ist ein sehr wichtiger strategischer Kooperationspartner. Wir sollten mit China stets kooperieren, um internationale Unstimmigkeiten beizulegen und den Weltfrieden zu erhalten. Ich freue mich sehr, dass ich mit Yang Jiechi einige Fragen erörtert habe."

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